Klimaschutzrecht

KSG | EU-Emissionshandel II | BEHG

Autor*innen

• Sabine Schlacke

Parameter

• Juristische Literatur
• Recht

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Mit dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) wird ein verbindlicher Rechtsrahmen geschaffen, um die Treibhausgasemissionen bis 2030 zu senken und Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen. Viele Bundesländer haben eigene Klimaschutzgesetze verabschiedet, die im Verhältnis zum Bundes-KSG berücksichtigt werden. Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) führt seit 2021 einen Emissionshandel für die Sektoren Wärme und Verkehr ein. Der Handkommentar analysiert und bewertet diese Klimaschutzgesetze sowie das BEHG, einschließlich der völker- und unionsrechtlichen Grundlagen. Die Auswirkungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, insbesondere die Entscheidungen vom 24. März 2021 (Klimaschutzbeschluss), 18. Januar 2022 (Landes-Klimaschutzgesetze) und 23. März 2022 (Windenergie-Beteiligungsgesellschaften), werden erörtert. Es wird untersucht, ob Sektorziele und die Bundes-Klimaschutzplanung zielführend und verbindlich sind und ob sie subjektive Klagerechte begründen. Das Verhältnis zwischen dem Bundes-KSG und den Landes-Klimaschutzgesetzen wird geklärt, und die Verfassungsmäßigkeit des BEHG sowie das nationale Emissionshandelssystem werden dargestellt. Zudem werden Anforderungen an Zertifikatspreise für CO2 und Nachkäufe sowie das Änderungsgesetz zum KSG umfassend kommentiert. Herausgegeben von Frau Professor Kreuter-Kirchhof und Frau Professor Schlacke.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2023