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Dieser Leitfaden hilft dem Praktiker, insbesondere bei neuen Markenanmeldungen oder aktuellen Widerspruchsverfahren einen raschen Überblick zu gewinnen. Inhalt: Marke, Markenschutz kraft Verkehrsdurchsetzung, Schutz geschäftlicher Bezeichnungen, absolute Schutzhindernisse, Löschungsansprüche, Ansprüche gegen den Verletzer einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung, Drittgebrauch, Erschöpfung des Markenrechts, Benutzungszwang, Markenübertragung und Lizenz, Eintragungsverfahren, Schutzdauer, Internationale Registrierung einer Marke und Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen, geographische Herkunftsangabe, Gemeinschaftsmarke, Anhang mit den Texten von Markengesetz, Markenverordnung und von drei wichtigen Richtlinien. Die Neuauflage berücksichtigt grundlegende Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs zu wichtigen Auslegungsfragen des Markengesetzes, u. a. - die BGH-Entscheidung zum grundsätzlichen Vorliegen abstrakter Unterscheidungskraft bei konturlosen Farbkombinationsmarken unter Angabe von RAL-Nummern - die BGH-Entscheidung zur Schutzfähigkeit von Werbeschlagwörtern wie von Werbeslogans, sofern sie sich nicht in beschreibenden Angaben allgemeiner Art erschöpfen - die EuGH-Entscheidung zur Feststellung des besonderen Bekanntheitsschutzes einer Marke - die EuGH-Entscheidung zur Frage der Verwechslungsgefahr. Darüber hinaus erfaßt die 4. Auflage die gesamte einschlägige und bis zum Sommer 2000 veröffentlichte Marken-Rechtsprechung von BGH und EuGH. Rechtsanwalt Wolfgang Berlit ist aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Justitiar in einem international ausgerichteten Wirtschaftsunternehmen mit den praktischen Fragen des Markenrechts und des Warenzeichenrechts bestens vertraut. Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Wirtschaftsunternehmen
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Das neue Markenrecht, Wolfgang Berlit
- Sprache
- Erscheinungsdatum
- 1997
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- Titel
- Das neue Markenrecht
- Sprache
- Deutsch
- Autor*innen
- Wolfgang Berlit
- Verlag
- Beck
- Verlag
- 1997
- ISBN10
- 3406418317
- ISBN13
- 9783406418310
- Kategorie
- Sozialwissenschaften
- Beschreibung
- Dieser Leitfaden hilft dem Praktiker, insbesondere bei neuen Markenanmeldungen oder aktuellen Widerspruchsverfahren einen raschen Überblick zu gewinnen. Inhalt: Marke, Markenschutz kraft Verkehrsdurchsetzung, Schutz geschäftlicher Bezeichnungen, absolute Schutzhindernisse, Löschungsansprüche, Ansprüche gegen den Verletzer einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung, Drittgebrauch, Erschöpfung des Markenrechts, Benutzungszwang, Markenübertragung und Lizenz, Eintragungsverfahren, Schutzdauer, Internationale Registrierung einer Marke und Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen, geographische Herkunftsangabe, Gemeinschaftsmarke, Anhang mit den Texten von Markengesetz, Markenverordnung und von drei wichtigen Richtlinien. Die Neuauflage berücksichtigt grundlegende Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs zu wichtigen Auslegungsfragen des Markengesetzes, u. a. - die BGH-Entscheidung zum grundsätzlichen Vorliegen abstrakter Unterscheidungskraft bei konturlosen Farbkombinationsmarken unter Angabe von RAL-Nummern - die BGH-Entscheidung zur Schutzfähigkeit von Werbeschlagwörtern wie von Werbeslogans, sofern sie sich nicht in beschreibenden Angaben allgemeiner Art erschöpfen - die EuGH-Entscheidung zur Feststellung des besonderen Bekanntheitsschutzes einer Marke - die EuGH-Entscheidung zur Frage der Verwechslungsgefahr. Darüber hinaus erfaßt die 4. Auflage die gesamte einschlägige und bis zum Sommer 2000 veröffentlichte Marken-Rechtsprechung von BGH und EuGH. Rechtsanwalt Wolfgang Berlit ist aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Justitiar in einem international ausgerichteten Wirtschaftsunternehmen mit den praktischen Fragen des Markenrechts und des Warenzeichenrechts bestens vertraut. Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Wirtschaftsunternehmen