Grundrechte und Erkenntnis

Die richtige Lösung von Grundrechtsfällen kann von empirischen Fragen abhängen, deren Beantwortung zweifelhaft ist. Solche Erkenntnisprobleme führen zu der hier behandelten Frage, inwieweit der Gesetzgeber aufgrund unsicherer empirischer Prämissen in Grundrechte – oftmals in einschneidender Weise – eingreifen darf. Das Werk untersucht dabei umfassend den dafür maßgeblichen Einschätzungsspielraum. Schwerpunkte sind neben der begrifflichen Erfassung das Verhältnis von Spielraum, betroffenem Grundrecht und rechtlicher Richtigkeit, die Begründung des Spielraums jenseits materieller und funktioneller Ansätze sowie sein Umfang. Der Verfasser stützt sich bei seinen Ausführungen auf Überlegungen zur Prinzipientheorie, zu einer diskursiven Demokratiekonzeption sowie zum Erkenntnischarakter der Rechtsanwendung.