Souveränität und Verfahrensrecht

Eine Untersuchung der aus dem Völkerrecht ableitbaren Grenzen staatlicher extraterritorialer Jurisdiktion im Verfahrensrecht

Autor*innen

• Joachim Bertele

Parameter

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Seit vielen Jahren besteht ein Justizkonflikt zwischen den USA und Europa, der die extraterritoriale Anwendung des materiellen Rechts und die Reichweite des nationalen Verfahrensrechts betrifft. Joachim Bertele fokussiert seine Untersuchung auf das Zivilverfahren, berücksichtigt jedoch auch Besonderheiten im Straf- und Verwaltungsverfahren. Er analysiert das Zivilverfahren von der Internationalen Zuständigkeit bis zur Vollstreckung unter Berücksichtigung des Völkerrechts. Der Souveränitätsbegriff bildet den Ausgangspunkt seiner Argumentation. Das Völkerrecht ist kein Vernunftrecht; die Freiheit eines Staates schränkt nicht automatisch die Freiheit eines anderen ein. Bertele postuliert eine ursprüngliche vorrechtliche Freiheit der Staaten, die schrittweise in eine gegenseitig gesicherte, aber begrenzte Freiheit umgewandelt wurde. Um die völkerrechtlichen Grenzen zu definieren, untersucht er die Staatenpraxis und bewertet tatsächliche sowie vermeintliche völkerrechtliche Gebote und allgemeine Rechtsgrundsätze auf ihre Verbindlichkeit. Auf dieser Grundlage werden die Verfahrensrechte der USA, Englands und Deutschlands in ihrer extraterritorialen Dimension dargestellt und an völkerrechtlichen Maßstäben gemessen. Die angloamerikanische Discovery-Praxis sowie englische Mareva Injunctions und Anton Piller Orders werden eingehend behandelt, was zu einer konsistenten völkerrechtlichen Beurteilung der behandelten Verfahrensrechte führt.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 1998