Politische Planung

Je mehr Erfahrungen die Schweizer Gemeinwesen mit der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung sammeln, desto deutlicher wird, dass die jährliche Sicht des Globalbudgets für eine nachhaltige politische Steuerung nicht ausreichend ist. Was nötig ist, sind Verfahren und Instrumente, die eine längerfristige Planung für die und durch die Politik ermöglichen. Politische Planung in einem wirkungsorientiert geführten Gemeinwesen geht über die traditionelle Finanzplanung hinaus, die heute oft als Ergebnis der Budgetierung oder aber als finanzielle Verlängerung bisheriger Trends verstanden wird. Weichenstellungen sind damit in der Regel nicht erfasst. Ausserdem schafft es die Finanzplanung kaum, an Finanzen wenig interessierte Politikerinnen und Politiker auf sich aufmerksam zu machen. Dies kann mit einer Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung (IAFP) anders werden: hier sind materielle Inhalte zu finden, die zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen werden sollen. Eine vorausschauende Politik muss sich daher zwingend mit der IAFP befassen und das Budget eher als Konsequenz daraus verstehen also genau das Umgekehrte dessen, was heute oft noch üblich ist. Die Autoren dieser Publikation beleuchten die Hintergründe der Politischen Planung aus vier unterschiedlichen Perspektiven der Rechts-, Wirtschafts-, Politik- und Verwaltungswissenschaft. Ausgangspunkt ist eine neu entwickelte, staatspolitische, auf Schweizer Verhältnisse zugeschnittene Konzeption von New Public Management. Lösungsansätze werden aufgezeigt, ein konkretes Konzept vermittelt in erster Linie für ParlamentarierInnen, Exekutivmitglieder und Projektbeteiligte, aber auch für Forschende. 'Zu den Vorzügen dieses Werkes zählt zweifellos sein interdisziplinärer Ansatz. Überdies handelt es sich um eine Mischung von Lehrbuch und Leitfaden für die Praxis der politischen Planung, was zugleich als Empfehlung für dessen Lektüre zu verstehen ist.'