Die Intervention im WTO-Streitbeilegungsverfahren

Thema der vorliegenden rechtsvergleichenden Dissertation ist ein spezieller Aspekt des seit einigen Jahren immer mehr in den Blickpunkt rückenden WTO-Streitbeilegungsverfahrens: die Möglichkeiten und verfahrensrechtlichen Modalitäten der Intervention Dritter in den originär bilateralen Parteiverfahren. Diese Themenstellung nutzt der Verfasser, um Schlaglichter auf grundsätzliche Probleme des WTO-Streitbeilegungsverfahrens zu werfen und neue Lösungsansätze zu entwickeln. Der Gang der Untersuchung orientiert sich im ersten Teil an den verschiedenen Phasen der Streitbeilegung in der Welthandelsorganisation - Konsultationsphase, Panelverfahren, Berufungsverfahren und Durchsetzungs- und Überwachungsphase. Der Autor untersucht jeweils die Voraussetzungen, denen ein Dritter genügen muß, um in den Verfahren intervenieren zu können, und analysiert die Rechtsfolgen, die sich für ihn aus einer solchen Verfahrensbeteiligung ergeben. Das Panelverfahren steht hierbei aufgrund seiner für die WTO-Streitbeilegung zentralen Bedeutung im Mittelpunkt. Vor dem Hintergrund dieser zum großen Teil durch die Praxis entwickelten Verfahren untersucht Koepp in der Folge die Interventionsprozeduren anderer völkerrechtlicher Streitbeilegungsmechanismen (IGH, EuGH, NAFTA, ISGH und EuGHMR), um schließlich in einem dritten Schritt auf der Basis komparativer Überlegungen konkrete Vorschläge zur Verbesserung der bestehenden Verfahrensregeln der WTO-Übereinkommen zu entwickeln. Diese Prozeduren stellen zwar im großen und ganzen einen gelungenen Ausgleich der sich widerstreitenden Interessen der Parteien einerseits und der Dritten andererseits dar, weisen jedoch gleichwohl einige Schwachstellen auf. Koepp plädiert hier u. a. für eine über die bisherige »amicus curiae«-Praxis hinausgehende Öffnung der WTO-Streitbeilegungpraxis für nichtstaatliche Personen und für eine sich an dem NAFTA-Verfahren orientierende Neuerung der Interventionswirkung.