Sachunmittelbare Demokratie im Freistaat Thüringen

Nach dem Verfassungsprozeß vor dem Verfassungsgerichtshof in Thüringen zum Volksbegehren »Mehr Demokratie in Thüringen (II)« ist die Debatte um die verfassungsrechtlichen Grenzen der Volksgesetzgebung nicht zum Erliegen gekommen. Im Gegenteil, das Urteil vom 19. September 2001 (VerfG 4/01) löst lebhafte Diskussionen in der Fachöffentlichkeit aus. Mit dem vorgelegten Werk werden die Argumentationslinien von Juristen, Ökonomen und Historikern aufgezeigt, die den Gesetzentwurf des Volksbegehrens »Mehr Demokratie in Thüringen (II)« bewertet haben. Nach einer Einführung von Peter Neumann, der auch das Volksbegehren »Mehr Demokratie in Türingen I« skizziert, zeigen Christoph Degenhart und Peter M. Huber, Stefan Storr, Michael Koch verschiedene juristische Argumentationslinien auf, die den Gesetzentwurf tragen. Gebhard Kirchgässner erweitert die Bewertung um eine ökonomische Sichtweise vor dem Hintergrund seiner Schweizer Erfahrungen. Reinhard Schiffers ergänzt diese Darstellung um eine Bewertung aus historischer Perspektive. Im Anschluß daran würdigt Helmut Siekmann den Gesetzentwurf »Mehr Demokratie in Thüringen(II)« rechtlich als auch politisch.