Wie demokratisch ist die europäische Forschungs- und Technologiepolitik?

Der europäische Integrationsprozess hat mit den Vertragswerken von Maastricht 1992 und von Amsterdam 1997 eine neue Qualität erreicht. Zunehmend werden auf EU-Ebene Entscheidungen getroffen, deren Auswirkungen etwa für Unternehmen und Forschungsinstitutionen, aber auch für die einzelnen BürgerInnen spürbar geworden sind. So genießt der Bereich Forschung und Technologie im EU-Haushalt eine wichtige Stellung, denn er ist nach Agrar- und Strukturfördermaßnahmen bereits der drittgrößte Budgetposten. Das wichtigste Politikinstrument, mit dem die forschungs- und technologiepolitischen Zielsetzungen der Europäischen Union umgesetzt werden, stellen die gemeinschaftlichen Forschungsrahmenprogramme dar, in denen ausgewählte Forschungsbereiche gezielt finanziell gefördert werden. Die AutorInnen der vorliegenden Studie stellen sich dazu nun folgende Fragen: Wie demokratisch ist die europäische FTE-Politik im spezifischen Bereich der Beratung und Verabschiedung des fünften Rahmenprogramms? Oder wie demokratisch soll sie sein? Die aktuelle Debatte zur europäischen Technologiepolitik konzentriert sich im Wesentlichen auf das Kriterium politischer Problemlösungsfähigkeit unter den Bedingungen fortschreitender Globalisierung und Europäisierung. Mit dem vorliegenden Band soll, über diese Frage hinaus, ein demokratietheoretischer Beitrag zur Technologiepolitik und Europaforschung geleistet werden.