Die E-Commerce-Richtlinie und das deutsche Wettbewerbsrecht

Hemmnisse für den freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen werden heute durch den E-Commerce weltweit überbrückt. Die EU-Kommission möchte den Binnenmarkt durch elektronischen Handel für den Verbraucher von allen diesen Hemmnissen befreien. Ein für den Binnenmarkt so bedeutender und in stetem Wachstum begriffener Faktor wie der E-Commerce benötigt zu seiner Entfaltung ein recht-liches Gerüst. Dieses Gerüst bietet nun die Electronic-Commerce-Richtlinie (2000/31/EG). Zentrales Thema des Werkes ist die rechtliche Beurteilung der Electronic-Commerce-Richtlinie (2000/31/EG) und ihre Auswirkungen auf das deutsche Wettbewerbsrecht. Besondere Berücksichtigung bei der Untersuchung erfährt das in Art. 3 der Electronic-Commerce-Richtlinie normierte Herkunftslandsprinzip. Die Harmonisierungsbemühungen waren auf diesem Gebiet bisher nicht sonderlich erfolgreich. Die nationalen Behauptungsbestrebungen waren in der Vergangenheit stets stärker gewesen als der Wunsch nach einer einheitlichen Regelung. Das weitgehend von Europäisierungsschüben verschonte deutsche Wettbewerbsrecht wird in vielfacher Weise von der Electronic-Commerce-Richtlinie beeinflusst. Für EDV-Unternehmen/Dienstleister, CN-Betreiber, TK-Ausrüstungs-unternehmen, Medienunternehmen, TK-Beauftragte in Unternehmen, Rundfunk- und Fernsehanstalten,