Die Verwendung und insbesondere die Ausschüttung von Sparkassengewinnen

Im Zuge der anhaltenden Diskussion über die Zukunft und den Nutzen kommunaler Sparkassen sowie in Zeiten akuter Finanznöte der öffentlichen Hand werden immer wieder Forderungen erhoben, die Partizipation der Kommunen an den erwirtschafteten Sparkassengewinnen nachhaltig zu verbessern. Vor diesem Hintergrund liefert die Arbeit zunächst einen instruktiven Überblick über die rechtlichen, wirtschaftlichen und historischen Rahmenbedingungen für die Gewinnerzielung kommunaler Sparkassen und bietet im Anschluß eine rechtsvergleichende Erläuterung der Überschußverwendung anhand der einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen. Eingebettet in den Kontext aktueller Entwicklungen und Bestrebungen innerhalb der Sparkassenorganisation folgt dann schließlich eine eingehende Untersuchung der eigentlichen Kernfrage, ob und inwieweit eine Änderung der bestehenden Rechtslage zugunsten der kommunalen Sparkassenträger rechtlich möglich und wirtschaftlich sinnvoll erscheint. Zu diesem Zweck unternimmt es der Autor, die vorhandenen Möglichkeiten und Grenzen einer verstärkten Ausschüttung von Sparkassengewinnen an die Kommunen umfassend auszuloten.