Das Weisungsrecht nach Art. 85 Abs. 3 GG

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• Norbert Janz

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Der Autor analysiert das Verhältnis von Bund und Ländern in der Bundesauftragsverwaltung nach Art. 85 GG, wobei die innerstaatliche Verwaltungshaftung aus der Weisungserteilung im Fokus steht. Die Monographie trägt zur Klärung föderaler Grundprobleme in Deutschland bei. Nach einer kurzen historischen Betrachtung wird der Verwaltungstypus der Bundesauftragsverwaltung dargestellt. Es folgt eine umfassende Untersuchung des Weisungsrechts nach Art. 85 Abs. 3 GG, wobei die Schranken für die Ausübung dieses Ingerenzmittels des Bundes detailliert ausgelotet werden. Ein zentrales Problem ist die Bund-Länder-Haftung, wobei zunächst die relevanten Anspruchsgrundlagen erörtert werden. Es zeigt sich, dass einzig Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG anwendbar ist. Die Voraussetzungen dieser Verwaltungshaftungsbestimmung werden präzise herausgearbeitet. Der Verfasser wendet den ermittelten Haftungsmaßstab speziell auf Fallkonstellationen an, in denen der Bund oder ein Land als Geschädigter auftritt. Fragen des Rechtsschutzes runden die Arbeit ab. Insgesamt erweist sich die Regelung des Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG als haftungsrechtlicher rocher de bronze, der in weisungsgeprägten Verwaltungshaftungsfällen eine föderale Lastensymmetrie gegen unangemessene Haftungsverteilungen fördert.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2003
• Einband: Paperback