Versammlungsrecht für die Praxis

Versammlungen, Demonstrationen, Straßenblockaden etc. unterliegen diversen gesetzlichen Beschränkungen. Nach Darstellung der Grundlagen des Versammlungsrechts – u. a. versammlungsrelevante Vorschriften wie Versammlungsgesetz und Art 11 Menschenrechtskonvention, Eingriffe in die Versammlungsfreiheit, Friedlichkeitsgebot – erfolgt im Hauptteil dieses Werkes ein Streifzug durch das Versammlungsrecht, der nicht kommentarmäßig (paragraphenweise) aufbereitet ist, sondern sich an der zeitlichen Abfolge des Versammlungsgeschehens, somit an den Bedürfnissen der Praxis orientiert. Beginnend mit der Planung und Vorbereitung werden die Anzeige an und die mögliche rechtliche Beurteilung/Entscheidung durch die Behörde (Nichtuntersagung oder vorbeugende Untersagung) sowie die Abhaltung der Versammlung behandelt. Die Aufgaben des Versammlungsleiters und der Ordner werden ebenso erläutert wie die verschiedenen Formen der Beendigung einer Versammlung (freiwillig oder unfreiwillig, insb. behördliche Auflösung), dabei werden auch Fragen der zivilrechtlichen Haftung für Demonstrationsschäden gestreift. Muster vereinfachen die Kommunikation zwischen den Organisatoren und den Behörden. Zahlreiche Beispiele und ein Fallprüfungsschema erleichtern die richtige rechtliche Beurteilung von Versammlungen unterschiedlichster Art.