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Im Kampf um die Macht steht der DGB stets an der Seite der SPD, auch bei den letzten Bundestagswahlen. Dies widerspricht dem Selbstverständnis einer über den Parteien stehenden Einheitsgewerkschaft. Es ist ebenso unvereinbar, wenn Spitzenvertreter überparteilicher Institutionen Mandate übernehmen und sich damit auf die Seite einer politischen Partei schlagen. Der Einfluss auf die Wahlen spiegelt sich auch in den parlamentarischen Beschlüssen wider, wie die Empfehlungen der Hartz-Kommission zeigen. Aus kleinen Anfängen sind einige Gewerkschaften zu Großorganisationen gewachsen, die Millionen Mitglieder zählen und in Tarifkonflikten mobilisieren können, um wirtschaftliche und politische Entscheidungen zu beeinflussen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit seinen Einzelgewerkschaften ist eine solche Macht, die von Arbeitgebern, politischen Parteien und staatlichen Organen nicht ignoriert werden kann. Wenn Gewerkschaften Einfluss auf die politische Machtverteilung nehmen, reihen sie sich in den Wettbewerb um die Mehrheit ein. Sie können ihre eigenen Interessen und Privilegien verfolgen, doch wenn die DGB-Gewerkschaften eindeutig für die SPD und deren Koalitionspartner eintreten, kann nicht mehr von einer unparteiischen Einheitsgewerkschaft gesprochen werden, die Mitglieder aller politischen Richtungen und Überzeugungen vertritt.
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DGB in der Sackgasse, Manfred C. Hettlage
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- 2003
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- (Paperback)
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