Prozesse und Inhalte der Steuerung mit Leistungsaufträgen

Die Heilmittelüberwachung ist nach dem neuen Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte seit 2002 dem Schweizerischen Heilmittelinstitut (Swissmedic), eine dem Eidgenössischen Departement des Innern unterstellte autonome öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes, übertragen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nimmt gewisse politische Aufgaben im Heilmittelbereich wahr und erfüllt Controllingaufgaben bezüglich Swissmedic. Im Verlauf der ersten beiden Betriebsjahre hat sich gezeigt, dass der Leistungsauftrag und die Leistungsvereinbarung sowie die damit verbundenen Prozesse und Rollenverständnisse noch nicht optimal ausgestaltet sind. Die im Rahmen dieses Auftrags durchgeführten Struktur-, Prozess- und Instrumentenanalyse hat ergeben, dass die beiden Steuerungsinstrumente einerseits zu detaillierte Vorgaben im operativen Bereich enthalten und andererseits die politisch-stra-tegischen Zielsetzungen noch zu wenig deutlich zum Ausdruck kommen. Zudem haben sich die Abläufe sowohl im Vereinbarungsprozess als auch beim Reporting nicht durchwegs bewährt. Die Analyse hat ausserdem ergeben, dass die Steuerung von Swissmedic zu einem wesentlichen Teil vom BAG wahrgenommen wird, welches im Heilmittelbereich weiterhin auch über eigene Aufgaben verfügt. Damit sind insbesondere gewisse Kommunikationsschwierigkeiten und Kompetenzkonflikte verbunden. Die vorliegende Studie schlägt deshalb im Hinblick auf weitere Optimierungen vor, im Rahmen einer „koordinierten Steuerung“ die Kompetenzverteilung zwischen EDI/GS EDI, BAG und Swissmedic klar zu regeln, die Prozesse rund um den Leistungsauftrag und zur Leistungsvereinbarung eindeutig festzulegen sowie Leistungsauftrag und Leistungsvereinbarung aussagekräftiger zu gestalten.