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Die Souveränität Deutschlands

Autor*innen

Karl Albrecht Schachtschneider

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Wie souverän ist Deutschland wirklich? Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, erklärte 2011, Deutschland sei seit dem 8. Mai 1945 nicht mehr voll souverän. Diese Aussage reflektiert die Dominanz des entgrenzten Kapitalismus über den Staat. Wenn Deutschland nicht souverän ist, wird es von einer anderen Macht kontrolliert, und Schäuble wird zum Agenten fremder Interessen. Die Themen des Buches umfassen die Geschichte der Souveränität und deren aktuelle Lehren, das Prinzip der kleinen Einheit, das die Freiheit fördert, sowie die Rolle von Großstaaten und deren Einfluss auf die Bürger. Revolutionen werden als Befreiungen und nicht als Rechtsbrüche betrachtet. Zudem wird die Souveränität Deutschlands und die Feststellung des Bundesverfassungsgerichts, dass das Deutsche Reich nicht untergegangen ist, thematisiert. Fragen zur Gültigkeit der SHAEF-Gesetze und der nicht abgeschlossene Friedensvertrag werden aufgeworfen. Auch die Problematik der Ostgebiete und die Haager Landkriegsverordnung werden behandelt. Das Buch kritisiert die Verletzung der Bürgerrechte und die verfassungswidrigen Bestrebungen des Staates, die geistige Ausrichtung der Menschen zu kontrollieren. Es wird die Gefahr eines Unrechtsstaates durch staatliches Unrecht und die Euro-Rettungspolitik als Staatsstreich thematisiert. Schließlich wird die Vision eines Weltstaates als potenzielles Ende der Freiheit und Herrschaft kleiner Eliten diskutiert.