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Der Vertrag von Lissabon, unterzeichnet am 13.12.2007, zielt darauf ab, den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union durch die Rechtsverbindlichkeit der Grundrechtecharta und den Beitritt zur EMRK zu stärken. Die Studienarbeit analysiert die Auswirkungen dieser Veränderungen auf die Grundrechtssituation in Europa, insbesondere in Deutschland, Polen und Großbritannien. Es wird untersucht, ob die Charta tatsächlich zu einem verbesserten Schutz führt oder ob eher politische Absichten im Vordergrund stehen. Zudem wird die Relevanz der allgemeinen Rechtsgrundsätze trotz der neuen Verbindlichkeit erörtert.
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Verbesserter Grundrechtsschutz durch den Reformvertrag, Ann-Kristin Schneider
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- 2011
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