Soziale Dienstleistungen durch gemeinnützige Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege

Die Analyse beleuchtet die Privilegien, die gemeinnützigen Körperschaften in Deutschland gewährt werden, insbesondere im Kontext von Steuervorteilen und Gebührenbefreiungen. Der Autor argumentiert, dass diese Vorteile als verbotene Beihilfen im Sinne des EU-Rechts zu werten sind, jedoch die Besonderheiten personenbezogener sozialer Dienstleistungen oft ignoriert werden. Durch die Betrachtung dieser Dienstleistungen als Teil des kulturellen Erbes wird eine rechtliche Rechtfertigung für die Privilegien gemäß EU-Recht angestrebt. Dabei kommen sowohl traditionelle Auslegungsmethoden als auch ökonomische Analysen zum Einsatz.