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Das Werk behandelt die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl, insbesondere die Feststellung der Parteieigenschaft durch den Bundeswahlausschuss auf Basis der Beteiligungsanzeige nicht-etablierter Parteien. Eine Partei, die an einer Bundestagswahl teilnehmen möchte und bisher nur begrenzt politisch aktiv war, muss beim Bundeswahlleiter eine Beteiligungsanzeige einreichen, um die Parteieigenschaft feststellen zu lassen und somit zur Wahl zugelassen zu werden. Der Autor untersucht umfassend das Zulassungsverfahren für nicht-etablierte Parteien und analysiert die Arbeit des Bundeswahlausschusses, der überwiegend aus Vertretern etablierter Parteien besteht. Zudem wird der Rechtsbehelf der Nichtanerkennungsbeschwerde betrachtet, der seit 2012 gegen die Nichtzulassung eingesetzt werden kann. Der Autor hat eine Muster-Beteiligungsanzeige entwickelt und Vorschläge erarbeitet, um das Verfahren transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten. Die Analyse umfasst die Zulassung nicht-etablierter Parteien, die Feststellung der Parteieigenschaft durch die Beteiligungsanzeige, die Ernennungspraxis des Bundeswahlleiters sowie die Darstellung der Nichtanerkennungsbeschwerde gegen Entscheidungen des Bundeswahlausschusses.
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Die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl, Martin Jager
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- 2021
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- (Paperback)
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