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Die Arbeit untersucht den Unterschied zwischen den in der StPO geregelten Verwendungsregelungen und den meist nicht kodifizierten Verwertungsverboten. Sie definiert die Begriffe der Verwertung und Verwendung und strebt an, verfassungsrechtlich gebotene gesetzliche Regelungen für Verwertungsbefugnisse zu schaffen. Zudem wird die Verfassungsmäßigkeit bestehender Verwendungsregelungen im Rahmen eines Gesetzesvorschlags überprüft. Verwertungsverbote klären, ob Untersuchungsfunde im Strafverfahren weiter genutzt werden dürfen oder aus Gründen des Grundrechtsschutzes einer Verwertungssperre unterliegen. Verwendungsregelungen hingegen regeln den Transfer von Informationen zwischen Verfahren, wobei diese Informationen Zufallsfunde darstellen. Während Verwertungsverbote nur in wenigen Fällen gesetzlich geregelt sind, sind Verwendungsregelungen weit verbreitet. Beide Formen der Informationsnutzung stellen einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar, weshalb spezielle Verwertungsbefugnisnormen erforderlich sind. Die Arbeit gliedert sich in verschiedene Abschnitte, die von der Einführung über den Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung bis hin zur systematischen Abgrenzung und den Gesetzesvorschlägen reichen. Ziel ist es, die Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen zu unterstreichen und die bestehenden Verwendungsregelungen kritisch zu beleuchten.
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Verwendungsregelungen und Verwertungsverbote im Strafprozessrecht., Randi Weil
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- 2021
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