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Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15. Oktober 2015 haben eine Debatte um die Befugnisse und Legitimität von Umweltvereinigungen entfacht. Die Arbeit betrachtet das nationale Verwaltungsrechtschutzsystem und die völker- und europarechtlichen Vorgaben, die bei der Ausgestaltung der Umweltverbandsklage beachtet werden müssen. Durch einen Vergleich zum Missbrauchseinwand im Verbraucherrecht werden Rückschlüsse für das Umweltrecht gezogen. Das Bundesverwaltungsgericht beschrieb die anerkannten Umweltvereinigungen einst als »Anwälte der Natur«. Diese sind in Zeiten einer voranschreitenden Klimakatastrophe dringend notwendig. Im nationalen Verwaltungsrechtsschutzsystem, das geprägt ist vom Individualrechtsschutz, haben anerkannte Umweltvereinigungen, denen altruistische Klagerechte zustehen, aber weiterhin eine Sonderstellung. Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15.10.2015 (C 137/14), welches die Möglichkeit einer »Missbrauchsregelung« zur Gewährleistung der Wirksamkeit des gerichtlichen Verfahrens eröffnete, haben eine Debatte um die Befugnisse und Legitimität der Umweltvereinigungen entfacht. Die Arbeit betrachtet das Verwaltungsrechtschutzsystem in Deutschland und die Vorgaben, die bei der Ausgestaltung der Umweltverbandsklage beachtet werden müssen. Durch einen Vergleich zum Missbrauchseinwand im Verbraucherschutzrecht werden Rückschlüsse für das Umweltrecht gezogen. Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Ausgangspunkt der Untersuchung Hintergrund der Untersuchung Zielsetzung und Gang der Untersuchung 2. System des Verwaltungsrechtsschutzes in Deutschland Subjektiver Rechtsschutz und objektive Rechtskontrolle Subjektiver Rechtsschutz Objektive Rechtskontrolle Altruistische Verbandsklagen Die umweltrechtliche Verbandsklage 3. Die Umweltverbandsklage Einleitung Historische Entwicklung Entwicklung der Umweltverbandsklage seit 2006 Gesetzesänderung 2017 4. Novellierungsbedarf der nationalen Umweltverbandsklagemöglichkeiten Anwendungsbereich Umweltbezogene Rechtsvorschriften Vorhaben-Begriff Kritische Würdigung Novellierungsbedarf 5. Der Missbrauch der Umweltverbandsklage § 5 UmwRG Historische Entwicklung Wortlaut Telos der Norm Rechtsfolge Stellungnahme zu § 5 UmwRG 6. Mögliche Erweiterung der Missbrauchsregelung im UmwRG Der Missbrauch der Verbraucherschutzklage Rückschlüsse aus dem Verbraucherschutzrecht Statistiken Sperrgrundstücksklagen 7. Vorschlag für eine Änderung der Regelungen des UmwRG Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum abstrakten Missbrauchsvorwurf Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum Missbrauchsvorwurf im Einzelfall Vorschläge für weitere Novellierung des Anwendungsbereichs 8. Zusammenfassung 9. Schlussbetrachtung
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Der Missbrauch der Umweltverbandsklage, Karoline Borwieck
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- 2024
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