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Relativierung des Bestandsschutzes durch Einflüsse des europäischen Umweltrechts?

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Wie ist Konflikten zu begegnen, die trotz umfassender Umweltprüfungen zwischen bestandskräftig zugelassener Tätigkeit und Natur auftreten? Die Autorin untersucht diese Frage im Kontext des EU-Artenschutz-, Habitatschutz- und Umweltschadensrechts. Sie erläutert die materiellen Anforderungen des EU-Umweltrechts an den Zulassungsprozess und die behördlichen Instrumente zu deren Durchsetzung, wobei zwischen BImSchG-Genehmigung und Planfeststellung differenziert wird. Die Umwelt ist einem ständigen Wandel unterworfen, was zu unvorhergesehenen Konflikten führen kann, selbst nach umfassenden Prüfungen. Es wird erörtert, ob eine Tätigkeit unverändert fortgeführt werden kann oder ob eine Beschränkung notwendig ist. Zudem wird der Einfluss des Unionsrechts auf den Ausgleich zwischen Bestands- und Umweltinteressen thematisiert. Die Arbeit behandelt die Anforderungen des EU-Umweltrechts an bestandskräftig zugelassene Tätigkeiten und die behördlichen Durchsetzungsinstrumente, differenziert nach immissionsschutzrechtlich genehmigten und planfestgestellten Vorhaben. Die Autorin wurde mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2023 ausgezeichnet. Die Untersuchung umfasst grundlegende Aspekte des nationalen Bestandsschutzes, die Einflüsse des EU-Artenschutz- und Habitatschutzrechts sowie die Auswirkungen des Umweltschadensrechts auf den Bestandsschutz und schließt mit einer Zusammenfassung in Thesen.

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Relativierung des Bestandsschutzes durch Einflüsse des europäischen Umweltrechts?, Danbi Cho

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2023
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