Das Unrecht des § 153 Abs. 1 AO.

Die steuerliche Berichtigungspflicht im Lichte des Steuerstrafrechts und der Selbstbelastungsfreiheit.

Autor*innen

• Julia Klier

Parameter

• 372 Seiten
• 14 Lesestunden

• Recht
• Rechtsthematik
• Sachbücher
• Sozialwissenschaften

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Die Arbeit untersucht die Möglichkeit einer erneuten Steuerhinterziehung, wenn die Berichtigungspflicht gemäß § 153 AO nicht erfüllt wird. Es wird erörtert, ob nach einer Steuerverkürzung ein neuer Taterfolg eintreten kann und wie die Pflicht zur Aufdeckung von Steuerverfehlungen mit der Selbstbelastungsfreiheit in Einklang zu bringen ist. Die Selbstanzeige wird als schützendes Institut betrachtet. Laut einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus 2009 kann sich eine Berichtigungspflicht auch ergeben, wenn nach einer bedingt vorsätzlichen Steuerhinterziehung Fehler erkannt werden. Bei Unterlassung der Berichtigung könnte der Steuerpflichtige sich erneut der Steuerhinterziehung schuldig machen. Diese Annahme wird in der Abhandlung hinterfragt, insbesondere hinsichtlich der strafrechtlichen Wiederholbarkeit von Steuerhinterziehung und der damit verbundenen Probleme der Selbstbelastungsfreiheit. Auch die Selbstanzeigen nach § 371 AO und § 398a AO werden als schützende Institute betrachtet, wobei die Verschärfungen der letzten Jahre in diesem Kontext bewertet werden. Die Arbeit gliedert sich in einen steuerrechtlichen Teil, der die historische Herleitung und den Schutzzweck behandelt, sowie einen strafrechtlichen Teil, der das Erfolgsunrecht und Handlungsunrecht analysiert. Abschließend wird die Selbstbelastungsfreiheit im Grenzbereich betrachtet, einschließlich des Spannungsverhältnisses zwischen Besteuerungs- und Strafverfahren

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2022
• Einband: Paperback