Die Verzögerungsbeschwerde und der Entschädigungsanspruch nach §§ 97a ff. BVerfGG.

Autor*innen

• Roni Deger

Parameter

• 324 Seiten
• 12 Lesestunden

• Recht
• Rechtsthematik
• Sachbücher
• Sozialwissenschaften

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Nach mehreren Verurteilungen Deutschlands durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wegen unangemessener Verfahrensdauer erließ der deutsche Gesetzgeber Ende 2011 ein Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, das auch vor dem Bundesverfassungsgericht Anwendung fand. Über zehn Jahre später untersucht der Autor die Normierungen im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Grundgesetz. Die Ergebnisse zeigen eine überwiegend positive Bewertung der kompensatorischen Verzögerungsbeschwerde. Allerdings wird festgestellt, dass die präventive Komponente der Verzögerungsrüge nicht als effektiver Rechtsbehelf im Sinne der EGMR-Rechtsprechung gilt. Zudem werden architektonische Mängel aufgezeigt, die die objektive Unparteilichkeit der Beschwerdekammer beeinträchtigen. Die Untersuchung umfasst eine Einleitung, einen historischen Überblick über das Problem der überlangen Verfahrensdauer, den konventionsrechtlichen und grundgesetzlichen Hintergrund der relevanten Paragraphen, die Zulässigkeit der Verzögerungsbeschwerde sowie eine kritische Würdigung der Regelungen und der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammer. Abschließend werden Reformansätze diskutiert und ein bewertendes Fazit präsentiert. Ein Anhang bietet einen chronologischen Überblick über die Rechtsprechungspraxis der Beschwerdekammer sowie ein Literatur- und Sachwortverzeichnis.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2022
• Einband: Paperback