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Richterlicher Robotismus, Verfahrensnarzissmus und Formalismus

Ein Kommentar zum Fall Hijab

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  • 56 Seiten
  • 2 Lesestunden

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In diesem Buch untersuche ich, wie sich der Oberste Gerichtshof von Kenia im berühmten Hijab-Fall von Menschen in programmierte Justizroboter verwandelt hat. In diesem Buch wird festgestellt, dass Kenia zwar 2010 eine transformative Verfassung verkündet hat, diese aber neun Jahre später noch nicht in den Genuss ihrer Früchte gekommen ist - dank der Justiz, die von einer formalistischen Kultur geprägt ist. In diesem Buch wird anhand des Falles Mohammed Fugicha gegen einen Rechtsanwalt, der vom Obersten Gerichtshof entschieden wurde, aufgezeigt, in welchem Ausmaß die formalistische Rechtskultur in der Justiz Einzug gehalten hat. Dabei werden in diesem Buch folgende Unterargumente angeführt: Die Gerichte sollten sich bemühen, substanzielle Gerechtigkeit zu schaffen und nicht in Formalitäten zu verfallen. Zweitens, dass die verfassungsrechtliche Moral immer Vorrang vor der gesellschaftlichen Moral haben muss. Generell müssen unsere Gerichte eine menschenrechtskonforme Rechtsprechung schaffen! In dem Buch wird auch die abweichende Meinung von Richter Ojwang gewürdigt, weil er bereit ist, das Gesetz zum Schutz der Minderheiten einzusetzen.

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Richterlicher Robotismus, Verfahrensnarzissmus und Formalismus, Joshua Malidzo Nyawa

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2022
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