Martin Morlok Bücher

The author's Habilitationsschrift--Fernuniversit'at Hagen, 1991.

Politische Parteien sind die zentralen Organisationen des politischen Prozesses, die im gesellschaftlichen Bereich wurzeln. Unter den zahlreichen politischen Akteuren nehmen sie eine Spezialrolle ein. Sie sind notwendige Bestandteile einer parlamentarischen Demokratie und tragen eine spezifische Verantwortung für den politischen Prozess und die Qualität dieses Prozesses. Wer sich mit den Parteien befasst, auch wer in einer Partei aktiv ist, der muss das Parteienrecht und seine verfassungsrechtlichen Grundlagen heranziehen. Dieses Buch gibt einen umfassenden Überblick über die Aufgaben und Funktionen der politischen Parteien und erläutert die konkrete Ausgestaltung des Parteiwesens durch das einfache Recht. Dabei wird das Parteienrecht als umfassende Materie verstanden, die das Parteiwesen im Ganzen betrachtet. Mitberücksichtigt werden u. a. das Wahlrecht und das Wahlsystem, das Parlaments- und Abgeordnetenrecht sowie die Organisationen im Umfeld der Parteien. Dabei darf auch der Blick auf die europäische Ebene nicht fehlen.

Das Buch versammelt unselbständige Schriften von Martin Morlok, die von verschiedenen Seiten die rechtlichen Strukturen der Politik beleuchten. Der Band beginnt mit Beiträgen, die einen Rahmen für weitere Untersuchungen von Einzelproblemen entwerfen, indem sie die Prinzipien kollektiver Selbstbestimmung entfalten, mit soziologisch geschultem Blick hinter die Kulissen des Staatsorganisationsrechts blicken und ein Programm für weitere theoretische Untersuchungen entwerfen. Es folgen Schriften zum Recht der politischen Parteien, die anhand von konkreten Fragestellungen Grundlagen einer parteienrechtlichen Dogmatik aufzeigen. Zuletzt werden Themen des Parlamentsrechts und das Problem des Parteiverbots behandelt. Der Sammelband gibt damit nicht nur praktisch taugliche Antworten auf Einzelprobleme, sondern es wird in der Zusammenschau zugleich eine Theorie des Rechts des politischen Prozesses entworfen, so dass er sowohl die Wissenschaft wie auch die politische Praxis adressiert.

Die Parteigeprägtheit unserer politischen Ordnung erfährt in Wissenschaft und Gesellschaft ganz unterschiedliche Bewertungen, die von Lobpreisung bis hin zu schärfster Kritik reichen. Die starke Stellung politischer Parteien im politischen System sowie die staatliche Finanzierung werden ihren tatsächlichen Leistungen häufig kritisch betont. In einer interdisziplinären Sicht werden daher die Legitimation politischer Parteien sowie die rechtliche und tatsächliche Unterscheidbarkeit von Partei und Fraktion untersucht. Insbesondere Finanzierungsfragen, aber auch die Möglichkeit des freien Mandats bilden Spannungslagen. Ob und wie Parteien ihrer Repräsentationsaufgabe gerecht werden, wird auch unter Berücksichtigung empirischer Daten analysiert. Eine entscheidende Rolle spielt die verfassungsrechtlich geforderte innerparteiliche Demokratie. Alte und neue Partizipationsformen und -verfahren werden fachübergreifend in den Blick genommen. Mit Beiträgen von Hans Herbert von Arnim, Werner J. Patzelt, Sophie Schönberger, Hans Hugo Klein, Julian Krüper, Sebastian Roßner, Klaus Detterbeck, Oskar Niedermayer, Norbert Lammert.

„Soziologie der Verfassung“ ist erst in jüngerer Zeit betrieben worden. dahinter steht das Grundmotiv der Rechtssoziologie: die Aufklärung der Voraussetzungen und Folgen des Rechts, zumal seiner Wirkmöglichkeiten. Hinzu tritt ein weiterer Anstoß. Im Zuge der internationalen Verflechtung wird die Beschränkung des Konzeptes der Verfassung auf den Nationalstaat fragwürdig, die Erfüllung von Verfassungsfunktionen wird auch für Regelungszusammenhänge oberhalb der Staatlichkeit und für andere Systeme als die Politik gefordert. Martin Morlok geht solchen Fragen nach. Eine wesentliche Aufgabe einer Verfassung sieht er in der Sicherung der Kompatibilität der unterschiedlichen Teilsysteme. Innerstaatlich nimmt die Erfüllung dieser Verfassungsfunktion die Form der sogenannten Konstitutionalisierung der Rechtsordnung an. Weiterhin nimmt der Autor verschiedene Themenfelder einer Soziologie der Verfassung in den Blick.

Das Parlament ist das Zentralorgan der Demokratie. Es ist die institutionalisierte Form der Volkssouveranitat und sichert zu gleicher Zeit die Kontinuitat der demokratischen Willensbildung und die fachliche Angemessenheit der verbindlichen Entscheidungen. Diese traditionsreiche Einrichtung muss sich den laufenden Wandlungen anpassen und konkret sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist auch die Einbindung des deutschen Parlamentarismus in die europaische Mehrebenenstruktur. Das Handbuch Parlamentsrecht widmet sich in diesem Kontext dem rechtlichen Rahmen und den funktionssichernden Garantien der parlamentarischen Arbeit. Durch die Herkunft der Autoren aus Wissenschaft und Praxis ergeben sich unterschiedliche Perspektiven. Damit wird ein umfassendes Gesamtbild des gegenwartigen deutschen Parlamentarismus moglich. Es umfasst grundlagentheoretische Aspekte ebenso wie die verschiedensten Detailprobleme. Der neuste Stand der Parlamentsrechtswissenschaft wird damit in einem Band dokumentiert.