Eine kritische Bilanz nach sechzig Jahren Bundesverfassungsgericht
426 Seiten
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Während die Unzufriedenheit mit Politikern und Parteien zunimmt, bleibt die Beliebtheit des Bundesverfassungsgerichts ungebrochen. Urteile wie zum Lissabon-Vertrag, zur Onlinedurchsuchung oder zur Höhe der Hartz-IV-Sätze werfen jedoch die Frage auf, inwiefern die Karlsruher Richter bisweilen die Grenzen ihrer institutionellen Zuständigkeit überschreiten. Anläßlich des 60. Jahrestags der Eröffnung des Bundesverfassungsgerichts unternehmen vier renommierte Juristen daher den Versuch einer wissenschaftlichen Kritik an Deutschlands beliebtestem Verfassungsorgan.
Hans Kelsen (1881-1973) kommt der Rang eines Klassikers in der Rechtstheorie zu, zunehmend aber auch in der Demokratie- und Pluralismustheorie. Kelsens Demokratietheorie unterscheidet sich grundlegend von der in Deutschland überrepräsentierten Abbild-Theorie rousseauistischer Provenienz. Seine Verteidigung der Demokratie liefert ein neues erkenntnis- und staatstheoretisches Fundament der Demokratie auf der Basis der individuellen Freiheit, des sozialen Pluralismus und des philosophischen Relativismus. Aufgrund dieser Verwurzelung erweist sich Kelsens Ansatz in der Gegenwart als in besonderem Maße anschlussfähig. Der hier vorgelegte Band enthält eine repräsentative Auswahl von Kelsens wichtigsten demokratietheoretischen Schriften. Einige Texte sind auf deutsch seit langem vergriffen, andere waren bisher nur schwer zugänglich bzw. unbekannt. Der Band umfasst Abhandlungen, die zwischen 1920 und 1955 und unter fünf unterschiedlichen Systemen entstanden sind: Deutsch-Österreich, Weimarer Republik, Nationalsozialismus, Emigration, USA. Dadurch ermöglicht er auch, die werkimmanente Entwicklung von Kelsens Demokratietheorie zu verfolgen. Eine Einleitung der Herausgeber führt in das Werk Kelsens und die wichtigsten Aspekte seiner Demokratietheorie ein. Ein Sach- und Personenregister ermöglicht den direkten und problemorientierten Zugriff auf die Texte.
