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Ferdinand Wollenschläger

    17. September 1976
    Parlamentarische Redezeitordnung und fraktionslose Abgeordnete
    Krankenhausreform und Grundgesetz
    Pflegeberufe in der grundgesetzlichen Kompetenzordnung
    • 2024

      Pflegeberufe in der grundgesetzlichen Kompetenzordnung

      Möglichkeiten und Grenzen einer bundesgesetzlichen Regelung von Berufsausübung und Berufszulassung, Ausbildung und Ausbildungsfinanzierung für Heil(hilfs)berufe angesichts Pflegekräftemangel, Föderalismusreform und Altenpflege-Urteil

      • 185 Seiten
      • 7 Lesestunden

      Der Bundesgesetzgeber plant eine umfassende Harmonisierung des Berufs- und Ausbildungsrechts für Pflegeassistenzkräfte, ähnlich wie bereits für Pflegefachkräfte im Pflegeberufegesetz (2020) geschehen. Ziel ist es, die Attraktivität des Pflegeassistenzberufs zu steigern, die geographische und berufliche Mobilität zu fördern sowie die Qualität und Profilbildung zu verbessern. Diese Reform soll dem Mangel an Pflegefachkräften entgegenwirken und die optimale Nutzung personeller Ressourcen im Pflegebereich unterstützen. Angesichts der begrenzten Bundeskompetenzen im Gesundheitswesen, die bereits zur gescheiterten Reform der Altenpflegehilfe führten, stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen einer bundeseinheitlichen Regelung für Pflegeassistenzberufe. Diese Untersuchung widmet sich dieser Thematik und trägt zur Klärung der Gesetzgebungskompetenzen im Gesundheitswesen bei. Der Inhalt umfasst den Hintergrund der Untersuchung, die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen im deutschen Bundesstaat, die spezifische Gesetzgebungskompetenz des Bundes für ein einheitliches Berufsgesetz sowie für eine Finanzierungsregelung. Die Erforderlichkeit einer bundesgesetzlichen Regelung wird ebenfalls behandelt, gefolgt von einer Zusammenfassung in Thesen und einem Literatur- und Stichwortverzeichnis.

      Pflegeberufe in der grundgesetzlichen Kompetenzordnung
    • 2023

      Krankenhausreform und Grundgesetz

      Kompetentielle und grundrechtliche Determinanten einer Reform von Krankenhausplanung und Krankenhausvergütung

      Eine Reform der Krankenhausversorgung stellt ein dringliches und weit oben auf der gesundheitspolitischen Agenda stehendes Anliegen dar. Indes stoßen Reformvorhaben auf verfassungsrechtliche Herausforderungen, ist doch die Gesetzgebungszuständigkeit für das Krankenhauswesen zwischen Bund und Ländern aufgeteilt und die Abgrenzung der Kompetenzräume mit Schwierigkeiten behaftet. Zudem müssen Grundrechtspositionen der Krankenhausträger beachtet werden. Vor diesem Hintergrund entfaltet Ferdinand Wollenschläger den grundgesetzlichen, insbesondere kompetentiellen und grundrechtlichen Rahmen für eine Reform von Krankenhausversorgung und -vergütung. Auf dieser Basis unterzieht er nicht nur die aktuellen Reformvorschläge einer verfassungsrechtlichen Bewertung, vielmehr zeigt er auch weitere Gestaltungsoptionen auf.

      Krankenhausreform und Grundgesetz