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Majid Sattar

    "... und das bin ich!"
    Formale und informale Politik
    • 2009

      "... und das bin ich!"

      • 288 Seiten
      • 11 Lesestunden

      Guido Westerwelle steht für eine neue Generation von Politikern, die Politik als Selbstverwirklichung begreifen, nicht als Pflicht zur gesellschaftlichen Veränderung. Seit den frühen 1980er Jahren ist er in der Bundespolitik aktiv und übernahm die Führung der Jungen Liberalen. Als FDP-Vorsitzender ist er mittlerweile ein fester Bestandteil der politischen Landschaft Deutschlands. Obwohl er noch kein Staatsamt innehatte, hat er oft Einfluss auf wichtige Entwicklungen genommen, angefangen in der Wendezeit 1982, als er die Parteijugend für Hans-Dietrich Genscher mobilisierte, bis zur Bundesversammlung 2004, wo er Angela Merkel unterstützte, um Horst Köhler ins Schloss Bellevue zu bringen. Westerwelle stand zweimal kurz davor, ins Bundeskabinett berufen zu werden, doch es kam anders. Sein Blick richtet sich nun auf den Herbst 2009, und Majid Sattar hat die erste Biografie über diesen prominenten Politiker verfasst, der gute Chancen hat, nach der Bundestagswahl Vizekanzler und Außenminister einer neuen Regierung zu werden, sei es in einer schwarz-gelben oder rot-gelb-grünen Koalition. Besonders ironisch wäre eine Regierungsbeteiligung mit den Grünen, da Westerwelle sein Leben lang gegen die Achtundsechziger ankämpfte. Diese Herausforderung muss er annehmen.

      "... und das bin ich!"
    • 2001

      Legislative und Exekutive im amerikanischen Regierungssystem haben im Zuge der Ausweitung der Staatstätigkeit vielfältige Kooperationsformen entwickelt. Der Kongress delegiert Regulierungsarbeit an die Verwaltung und kontrolliert diese durch intensive Aufsicht über den Gesetzesvollzug. Beide Seiten profitieren: Der Kongress nutzt die Expertise der Verwaltung, behält jedoch das letzte Wort, während die Administration Ermessensspielraum erhält. Seit den 80er Jahren greift der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten in diese Arbeitsteilung ein und sieht sie als Verstoß gegen das Gewaltenteilungsprinzip, was zur Erklärung mehrerer Kooperationsformen als verfassungswidrig führte. Majid Sattar zeigt in seiner Studie, dass Kongress und Verwaltung daraufhin informelle Kooperationsformen entwickelt haben, um die verbotenen formalen zu ersetzen. Ein bereits bestehender informeller Kanal zwischen Ausschussvorsitzenden und Bundesbehörden wurde intensiver genutzt. Diese informale Kommunikation ergänzt nicht nur die formalen, sondern ersetzt sie zunehmend, was als Informalisierung des Legislativ-Exekutiv-Verhältnisses bezeichnet werden kann. Dieser Prozess bringt Probleme mit sich, die der Autor diskutiert. Ironischerweise steht die Justiz, die diesen Prozess erst bewirkte, nun vor der Frage, ob sie informale Absprachen zwischen Kongress und Verwaltung rechtlich anerkennt. Zudem beklagen Interessengruppen, dass der transparente Verordnu

      Formale und informale Politik