Angelika Nussberger Bücher

Europa darf man beim Wort nehmen. Es hat versprochen, aus den in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts begangenen Fehlern zu lernen und – nach unendlichem Leid – den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen ohne den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu vergessen. Es hat versprochen, einen gerechten Ausgleich zu schaffen zwischen den Rechten des Einzelnen und dem, was in einer demokratischen Gesellschaft Not tut. Siebzig Jahre später ist es Zeit, Bilanz zu ziehen. Was wurde erreicht, wo hat Europa versagt? Hat es vermocht, die Geisel des Krieges zu bannen, Macht einzuhegen, Sorgen und Nöte ernst zu nehmen? Die Zweifel an Europa sind laut; viele fragen, ob es wirklich guten Willens ist. Die Erzählung der fast siebzigjährigen Geschichte des Europäischen Gerichtshofs als richterliche Instanz zum Schutz der Menschenrechte kann Antworten geben. Man sieht Wohl und Wehe, Beeindruckendes und Enttäuschendes, das Ineinandergreifen von Politik und Recht. Die Geschichte lässt nicht gleichgültig. Europa hat zugleich mehr erreicht, als man vielleicht zu hoffen gewagt hat und läuft doch Gefahr, an seinem Erfolg zu scheitern.

Die moderne Mediengesellschaft macht vor Staatsgrenzen keinen Halt, auch wenn es sich um so unterschiedliche politische Systeme wie gegenwärtig in Russland, Weißrussland und in den EU-Mitgliedsstaaten handelt. Eine besondere Brisanz im Medienbereich hat in den vergangenen Jahren der internationale Terrorismus erlangt, da im Kampf gegen terroristische Akte auch Beschränkungen der Kommunikationsfreiheiten als nötig angesehen werden. Mit dem vorliegenden Band wird der Bogen von den völkerrechtlichen und europäischen Grundlagen bis zum nationalen Medienrecht gespannt und dabei den Reaktionen des Gesetzgebers auf die neuen Herausforderungen eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Die Einzelbeiträge sind sowohl rechtsvergleichende Betrachtungen als auch allgemeine Reflexionen und Stellungnahmen zum tagespolitischen Geschehen. Sie bringen den bei einer Moskauer Medientagung entstandenen offenen Dialog zwischen ost- und westeuropäischen Wissenschaftlern, russischen Journalisten und Behördenvertretern, deren aktualisierte Vorträge die vorliegende Publikation zusammenfasst, zum Ausdruck.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) spielt eine zunehmend bedeutende Rolle im Grundrechtsschutz in Deutschland. Das Buch bietet eine umfassende Analyse der Organisation, internen Strukturen und Verfahrensweisen des EGMR sowie seiner Urteile und deren Auswirkungen. Es beleuchtet die Geschichte des EGMR, dessen zukünftiges Potenzial und die Interaktion mit nationalen und internationalen Rechtssystemen. Praktische Erfahrungen werden wissenschaftlich fundiert zusammengetragen und in sechs Kapitel gegliedert, die eine tiefgehende Auseinandersetzung mit dem Thema ermöglichen.

Zum Werk Das Buch ist eine Gesamtdarstellung des russischen Rechts, seiner Grundlagen und seiner Geschichte. Das Buch stellt die russische Rechtsordnung systematisch dar. Behandelt werden alle Bereiche des öffentlichen, des Privat- und des Strafrechts sowie das jeweilige Prozessrecht. Vorteile auf einen Blick - einzige Gesamtdarstellung in deutscher Sprache - fundierte Informationen von den besten Kennern der Materie - für jedermann verständlich geschrieben Inhalt - Rechtsgeschichte und Rechtskultur in Russland - Staats- und Verfassungsrecht - Verwaltungsrecht - das gesamte Zivilrecht - Internationales Privatrecht - Handels- und Gesellschaftsrecht - Kapitalmarktrecht - Gewerblicher Rechtsschutz, Kartellrecht - Arbeitsrecht - Strafrecht - Gerichtsorganisation, Prozessrecht Zu den Autoren Unter der Federführung der Direktorin des Instituts für Ostrecht in Köln, Angelika Nußberger, ist es gelungen, die besten Kenner des russischen Rechts für dieses Werk zu gewinnen: Prof. Dr. h. c. Nußberger, Dr. Carmen Schmidt, Akademische Oberrätin am Institut für Ostrecht in Köln, Prof. Dr. Dr. Friedrich-Christian Schroeder, Institut für Ostrecht in Regensburg, PD Dr. Hans-Joachim Schramm, Universität Bremen, RA Dr. Stefan Kettler, Autor des Beck´schen Rechtswörterbuchs Deutsch-Russisch, Dmitry Marenkov, Mitarbeiter der Germany Trade and Invest GmbH (frühere Bundesagentur für Außenhandel) und Lehrbeauftragter in Frankfurt, RAin Dr. Tatiana Pashchenko, Moskau. Zielgruppe Für Studierende, Referendare, Praktiker, Wirtschaftsunternehmen, internationale Organisationen und alle am russischen Recht Interessierten.

Sozialstandards sind ein wesentlicher Bestandteil geltenden Völkerrechts. Vereinte Nationen, Internationale Arbeitsorganisation und Europarat haben dazu beigetragen, dass im Rahmen des allgemeinen Menschenrechtsschutzes und des Fremdenrechts sowie auch in spezifisch sozialrechtlichen Konventionen länderübergreifend bindende Mindeststandards definiert wurden. Allerdings war man über lange Zeit davon ausgegangen, diese Normierungen seien im Gegensatz zu bürgerlichen und politischen Rechten nicht durchsetzbar und damit rechtlich ohne Bedeutung. Die Analyse der Spruchpraxis der internationalen Sachverständigenausschüsse wie auch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zeigt aber, in welch vielfältiger Weise internationale Sozialstandards als rechtlicher Maßstab zur Beurteilung sozialpolitischer Reformen wie auch als Grundlage für Einzelentscheidungen herangezogen werden können.

Die Zukunft schien lange planbar. Sie ist es nicht mehr - wie COVID-19 das Selbstverständliche am Leben entgleiten ließ.Eine Juristin, Völkerrechtlerin und ehemalige Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und ein bildender Künstler blicken aus wechselnden Perspektiven auf die Eindrücke der allumfassenden, uns alle betreffenden Ereignisse seit Mitte März 2020. Das Buch verbindet den analytischen und fragenden Blick der Wissenschaftlerin mit der künstlerischen Alltagswahrnehmung. Gedanken und Gefühle, die sich aus beiden Blickrichtungen ergeben, treten in eine Wechselbeziehung, in der man sich betrachtend und lesend wiederfindet.

Der Band gibt Einblick in das vorsozialistische rechtsphilosophische Denken in Russland, Polen, Tschechien und Ungarn. Den Dokumentationen einzelner ins Deutsche übersetzter Ausschnitte aus repräsentativen Texten bedeutender Rechtsphilosophen dieser Länder werden jeweils umfassende Analysen vorangestellt. Die einzelnen Textausschnitte geben „Kostproben“ von Argumentationsweise und Stil der Schriften, gleichzeitig wird die Entwicklung der rechtsphilosophischen Diskussion in ihrer Gesamtheit nachgezeichnet. Dabei werden dem deutschsprachigen Leser einerseits eigenständige rechtsphilosophische Debatten Mittel- und Osteuropas freigelegt, es wird aber andererseits auch gezeigt, wie Rechtsdenker dieser Region intensiv in gesamteuropäische Diskurse über das Recht involviert waren. Die übersetzten Texte stammen überwiegend aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.