Bernd Rüthers Reihenfolge der Bücher

Das Buch wendet sich an alle, die knapp, klar, zuverlässig und in einfacher Sprache in die Grundzüge des deutschen Arbeitsrechts eingeführt werden wollen, also nicht nur an Studierende und Rechtsreferendare, sondern ebenso an Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, Personalleiter und -mitarbeiter sowie Führungskräfte in allen Bereichen von Wirtschaft und Verwaltung. Das veränderte politische und ökonomische Umfeld hat erneut zu zahlreichen Eingriffen in das Gesetzes- und Richterrecht geführt. Die Neuauflage ist auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Eingearbeitet sind u. a. die ? Hartz-Gesetze? für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, das neue Kündigungsrecht und das Drittelbeteiligungsgesetz. Der Stoff ist klar und übersichtlich gegliedert. Zahlreiche Fallbeispiele leiten den Leser zur sachgerechten Lösung praxisrelevanter Probleme an. Der Leser wird anschaulich und lebensnah in den Sinn und Zweck arbeitsrechtlicher Regelungen, in ihre historisch-politischen Hintergründe sowie in die ganz besondere, dominante Rolle des Richterrechts im Arbeitsrecht eingeführt. Behandelt werden alle für Prüfung und Praxis wichtigen Bereiche.

Deutschlands Funktionseliten haben in siebzig Jahren (1919 bis 1989) sieben verschiedene politische Systeme erlebt: Jedes neue System verlangte von den Führungsstäben in Staat und Gesellschaft die Zustimmung zu der neuen, oft entgegengesetzten Staatsideologie und zu neuen „Grundwerten“. Das bedeutete für die Anhänger der alten Ordnung individuelle und kollektive Existenzkrisen. Die Beamten mussten mehrfach neue Amtseide leisten. Wer in staatsnahen Berufen seine Karriere fortsetzen wollte, musste geeignet und bereit sein, sich den „Idealen“ der neuen Regierungsform unterzuordnen. Diese Frage wurde von beiden Seiten, je nach den Systemideologien, sehr verschieden behandelt oder auch - in liberalen Systemen - einvernehmlich beschwiegen. Die übernommenen Führungskräfte brachten zudem oft ihre Denkweisen und „Netzwerke“ in den neuen Staat ein - mit dauerhaften Folgen. Das ist das Kernthema dieses Essays. Die Erinnerung an diese Zusammenhänge ist nicht nur für unser Geschichtsbild notwendig: Wer sich nicht oder falsch erinnert, den bestraft die Zukunft.

Der vorliegende Band enthält ausgewählte Schriften von Bernd Rüthers aus den Jahren 1964 bis 2015. Der Autor spricht darin rechts- und sozialpolitische Grundsatzfragen an, kritisiert Fehlentwicklungen und fordert Reformen ein. Die Beiträge erlauben einen Rückblick auf die Entwicklung des deutschen Rechts- und Sozialstaates über 50 Jahre hinweg. Im ersten Abschnitt zum Arbeitsrecht stehen vor allem das Arbeitskampfrecht und seine Entwicklung durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts im Fokus. Die Rolle des Richters im demokratischen Rechtsstaat sowie die Abhängigkeit von Recht und Zeitgeist werden im zweiten Abschnitt zu den rechtstheoretischen und methodologischen Grundfragen des Rechts in den Vordergrund gerückt. Den Protagonisten der „Rechtserneuerung“ der beiden großen Systemwechsel in Deutschland im 20. Jahrhundert gibt Bernd Rüthers ein Gesicht. Abgerundet wird die Sammlung durch Beiträge zu Reformation und Recht sowie zur Stellung der Universität in der Gesellschaft.

Zum Werk Die Rechtstheorie befasst sich mit dem theoretischen Aufbau der Rechtsordnung und ihrer Rechtssätze sowie der Methodik zur Gewinnung rechtlicher Erkenntnisse. Der Autor stellt auch die zentralen rechtsphilosophischen Ansätze dar und vermittelt das methodische Rüstzeug für die konkrete Anwendung des geltenden Rechts. Damit umfasst der verständlich und zum Mitdenken anregende Band auch eine Methodenlehre, deren Beherrschung für jeden Umgang mit jedem Rechtsgebiet unerlässlich ist. Vorteile auf einen Blick - Darstellung von Rechtstheorie und juristischer Methodenlehre in einem Band - behandelt umfassend die wesentlichen Auslegungs- und Rechtsanwendungsgrundsätze Zielgruppe Für Studierende und rechtspolitisch Interessierte.

Die Bundesrepublik hat sich vom demokratischen Rechtsstaat zum „Richterstaat“ gewandelt. Große Bereiche aller Teilrechtsgebiete sind durch „Richterrecht“ geregelt. In diesen Bereichen gilt: Recht ist das, was die zuständigen obersten Gerichtsinstanzen rechtskräftig für geltendes Recht erklären, und zwar bis zur nächsten Änderung dieser Rechtsprechung. Das gilt auch für das Verfassungsrecht. Das Bundesverfassungsgericht ist zur obersten nationalen Rechtsquelle geworden. In gängigen Lehrbüchern liest man: „Es (lies: das BVerfG) bestimmt letztlich, was das Grundgesetz sagt“. Der Satz beschreibt die Regelungsmacht der letzten Instanzen, besonders im Verfassungsrecht. Er gilt nicht nur für das nationale Recht. Die Judikate des EuGH und des EGMR prägen in ähnlicher Weise die Rechtsbereiche, für welche diese Gerichte Zuständigkeit beanspruchen. Die Inhalte des Grundgesetzes hängen damit maßgeblich von den wechselnden juristischen Methoden ab, die bei der Auslegung und Fortbildung des Grundgesetzes verwendet werden. Das bedeutet: Methodenfragen sind Verfassungsfragen.

Der in allen Teilen der Bevölkerung geleistete Widerstand in den zwei totalitären deutschen Systemen des NS-Staates und des SED-Staates hat im deutschen Geschichtsbewusstsein nur zögernd einen Platz gefunden. Seine Wahrnehmung und Würdigung waren dem Zeitgeist unterworfen. Dieser wurde lange von der Mehrheit der regimetreuen Funktionseliten und Mitläufer des vergangenen Terrorsystems dominiert. Das gilt, wie inzwischen immer neue Darstellungen der Verstrickung aller Teilbereiche der beiden Diktaturen in die Staatsverbrechen zeigen, ausnahmslos für alle Führungsebenen der beiden Diktaturen von der Verwaltung und der Polizei über die Justiz und das Gesundheitswesen bis zu den Wissenschaften und Hochschulen aller Disziplinen. Am Beispiel des Nationalsozialismus wird die einsame Rolle der Regimegegner während der Unrechtsherrschaft und ihre wechselvolle Einschätzung nach dem Zusammenbruch des jeweiligen Unrechtssystems aufgezeigt.

Der Widerstand gegen die herrschende Staatsgewalt ist nach zwei deutschen Diktaturen ein mit vielfältigen Erfahrungen und Emotionen behaftetes Thema. Geleistet wird er regelmäßig von Minderheiten unter Berufung auf fundamentale Grundwerte und Menschenrechte. Die Mehrheit der Bevölkerung verharrt meist in kritischer Distanz oder offener Ablehnung. Deutschland bietet dafür zwischen 1938 und 2008 reichhaltiges Anschauungsmaterial. Bernd Rüthers untersucht dieses anhand beispielhaft ausgewählter Persönlichkeiten des militärisch, privaten und kirchlichen Widerstandes. Der Schwerpunkt liegt auf der NS-Zeit und den Verhaltensweisen fast unbekannt gebliebener „kleiner Leute“, die später geschwiegen haben und verschwiegen wurden. Auch das Verhalten der deutschen Intellektuellen und der Militärelite Hitlers sowie das neue Verständnis von „Widerstand“ der „Achtundsechziger“ werden analysiert.

Toleranz beschäftigte und beschäftigt die obersten Gerichte im Kruzifixurteil, Kopftuchstreit im Arbeitsrecht und in den Schulen, Asylrecht, Integration von integrationsunwilligen Minderheiten. Mit der EU-Erweiterung und der wachsenden Migration, aber auch mit der Pluralisierung der Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften wachsen die Konfliktpotenziale und die Bedeutung der Toleranz. Bernd Rüthers diskutiert die Probleme der Toleranz in multikulturellen Gesellschaften und formuliert die juristischen Bedingungen für ein friedliches Zusammenleben.

Die Überregulierung des Arbeitsmarktes durch das geltende Arbeitsrecht gilt als maßgebliches Hindernis für das Entstehen neuer Arbeitsplätze, also als eine Ursache für die seit zwanzig Jahren bestehende Massenarbeitslosigkeit in Deutschland. Das Buch dokumentiert die Ergebnisse einer interdisziplinären Expertentagung zu der Frage, ob und wie das Verhältnis zwischen Privatautonomie und Kollektivautonomie im Arbeitsvertragsrecht, in der Betriebsverfassung und im Tarifrecht im Sinne einer größeren Elastizität gegenüber sich wandelnden Herausforderungen und mehr Selbstbestimmung der unmittelbar Beteiligten und Betroffenen verändert werden kann. An dem Gedankenaustausch beteiligen sich führende Vertreter der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, der Arbeitsgerichtsbarkeit und der Wissenschaften. Ein Zentrum der Diskussion bildet die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Betriebsräte und Belegschaften autonom bestimmen können, welche vom Tarifvertrag abweichenden Regelungen für sie »günstiger« sind. Die Neubestimmung des »Günstigkeitsprinzips« nach dem Tarifvertragsgesetz liegt allein beim Bundesarbeitsgericht. Es geht im Ergebnis darum, die Ordnungs- und Schutzfunktion der Tarifverträge zu erhalten, aber der Privat- und Betriebsautonomie der Arbeitnehmer und Betriebsräte ein größeres Maß von Selbstbestimmung zu verschaffen.

Am Beispiel der Jurisprudenz veranschaulicht Bernd Rüthers den Umgang geistes- und sozialwissenschaftlicher Disziplinen mit ihrer eigenen Geschichte nach Systemwechseln und Verfassungsumbrüchen. Nach den zahlreichen Wechseln der politischen Systeme in Deutschland zwischen 1918 und 1990 sind regelmäßig 'Wendeliteraturen' entstanden, und zwar in allen humanwissenschaftlichen Disziplinen, nicht zuletzt auch in der Belletristik. Sie beschäftigen sich mit dem Aufstieg der neuen und/oder dem Niedergang der abgelebten Verfassungsordnung im Sinne der Legitimation oder der Kritik. Aufgrund der anhaltenden Aktualität der Thematik hat Bernd Rüthers ein Nachwort verfasst. Aus Rezensionen: „Wieder einmal hat Rüthers eine Debatte angestoßen, die den Tendenzen widerstreitet, den Mantel des Vergessens über einen Teil der deutschen Geschichte zu legen, der die Gegenwart bis heute prägt und in die Zukunft hineinreicht. Ein äußerst lesenswerter Essay!“ Rolf Hansen http://jurawelt. com /literatur (10.07.2002) „Rüthers hat ein Buch über Wendeliteraturen veröffentlicht, das sich mit den anthropologischen Grundbefindlichkeiten beschäftigt: Menschen in Wendezeiten haben Furcht vor Isolation, vor dem Abbruch ihrer Karriere[...] Der Autor hat Aufklärung geleistet, die Augen unvoreingenommener Leser für die Versuchungen des Totalitarismus geöffnet.“ Die Politische Meinung 2002, Heft 390, 63-64