Roland Winkler Reihenfolge der Bücher

Am Schnittpunkt von Recht und Wirtschaft Die Kenntnis wirtschaftsrechtlicher Materien und Zusammenhänge gehört zum Handwerkszeug des Juristen von heute. Das öffentliche Wirtschaftsrecht ist in viele Teilgebiete zersplittert und gilt als besonders „novellierungsanfällig“. Bücher, die diese speziellen Bereiche des öffentlichen Wirtschaftsrechts mit dem dazugehörigen europarechtlichen Kontext einfangen und für den Leser sorgfältig aufbereiten, sind ein Gewinn für Studium & Praxis. Dieses Werk bringt das jeweils erforderliche Detailwissen, vor allem Einsicht in Strukturen, Modelle, Regelungsziele und -mittel: – Wirtschafts- und rechtswissenschaftliche Grundlagen – Die wichtigsten Bereiche des besonderen öffentlichen Wirtschaftsrechts: +) Gewerbliches Berufsrecht, +) Anlagen- und Umweltrecht, +) Baurecht und Raumordnungsrecht, +) Regulierungsrecht, +) Vergaberecht, Subventionsrecht, +) Öffentliche Unternehmen.

Vor dem Hintergrund der zentralen Rolle der Grundrechte im Konstitutionalisierungsprozess der EU ist eine allgemeine Grundrechtslehre für die Europäische Union seit den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts ein Desiderat der Rechtswissenschaften. Denn die Grundrechte der Europäischen Union sind (ungeachtet der nicht rechtsverbindlichen EU-Grundrechtecharta) im Kern noch immer ein wenig erforschtes Mysterium, das in verschiedenen Formen aufzutreten scheint, je nachdem, durch welche Linse es gerade betrachtet wird. Die vorliegende Arbeit leistet über weite Strecken Pionierarbeit, indem sie die rechtlichen Probleme an der Wurzel zu packen sucht und die Lösungen in den gemeinsamen Elementen der Grundrechtsüberlieferungen und den Grundstrukturen des EU-Rechts findet. Die vielfältigen Eigenheiten des EU-Rechts ergänzen und überlagern dabei vertraute Grundrechtskonzeptionen aus dem nationalen Recht wie dem Völkerrecht. Durch einen systematischen Ansatz werden durch die Entwicklung allgemeiner Grundrechtslehren tragfähige Problemlösungen erarbeitet. Diese Lösungen werden schließlich in einem besonderen Teil für die einzelnen Grundrechte dargestellt und weiter vertieft, wodurch das Buch auch als systematisches Handbuch für die Grundrechte der EU dienen kann.

Die Untersuchung beleuchtet die verfassungsrechtlichen Aspekte der EU-Mitgliedschaft Österreichs im Kontext der Entwicklung einer europäischen Verfassung und der EU-Erweiterung. Schwerpunkte sind die verfassungsrechtlichen Grundlagen, das Spannungsverhältnis zwischen nationalem Verfassungsrecht und EU-Recht sowie die Verfassungsbindung österreichischer Mitwirkungsakte. Ziel der Arbeit ist eine umfassende und systematische Analyse, die über die bisherige Einzelthemenbetrachtung hinausgeht und die komplexen rechtlichen Strukturen und Herausforderungen der Doppelverfassung thematisiert.

Angesichts der Weiterentwicklung der Europäischen Union, namentlich in Richtung einer vollwertigen europäischen Verfassung und im Hinblick auf die Erweiterung, werden die Kernfragen der EU-Mitgliedschaft und der damit bestehenden „Doppelverfassung“ aus Sicht des österreichischen Verfassungsrechts untersucht. Dazu zählen die verfassungsrechtlichen Grundlagen der EU-Mitgliedschaft, insbesondere die Gesamtänderungsproblematik, weiters das Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und EU-Recht anhand von Vorrang und Normenkontrolle sowie schließlich die Verfassungsbindung österreichischer „Mitwirkungsakte“ (Vertretung im Rat usw). Die Arbeit zielt auf eine systematische Gesamtdarstellung des Themas, die über die bisher im Schrifttum behandelten Einzelthemen hinausgeht. Dadurch werden auch neue Erkenntnisse und Diskussionspunkte aufgezeigt, z. B. in der Gesamtänderungsproblematik oder für die Zuständigkeiten des Verfassungsgerichtshofs.