Missbrauchsverbot und Standardisierung.
Eine rechtsökonomische Untersuchung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz und zum Zwangslizenzeinwand.
- 233 Seiten
- 9 Lesestunden
Der Autor untersucht die kartellrechtliche Zwangslizenz und den Zwangslizenzeinwand sowie deren ökonomische Implikationen im Kontext der Standardisierung. Er analysiert relevante Entscheidungen deutscher und europäischer Gerichte und prüft, ob diese den wirtschaftswissenschaftlichen Vorgaben entsprechen. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts sehen sich internationale IT-Konzerne weltweit mit Unterlassungsklagen konfrontiert, um Konkurrenten im Wettbewerb zu behindern. Dieses Phänomen, bekannt als "patent wars", ist durch die patentgestützte Standardisierung, die die digitale Revolution prägt, möglich geworden. Das Kartellrecht hat bislang nur zögerlich auf die Herausforderungen reagiert, die sich aus dem Missbrauch von Patenten zur Wettbewerbsbehinderung ergeben. Die Entwicklungslinien der kartellrechtlichen Zwangslizenz werden nachgezeichnet, und es wird untersucht, unter welchen ökonomischen Bedingungen der Zwangslizenzeinwand angeordnet werden muss. Dabei werden die unterschiedlichen Ansätze der deutschen, europäischen und US-amerikanischen Judikatur beleuchtet. Die Untersuchung umfasst grundlegende Aspekte zur Zwangslizenz, die wirtschaftliche Bedeutung von Standards und die ökonomischen Auswirkungen der Standardisierung sowie Lösungsansätze für opportunistisches Verhalten im patentrechtlichen Kontext. Abschließend werden fünf Thesen zum Missbrauchsverbot und zur Standardisierung formuliert.
