Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass
Ein Beitrag zur Fehlerlehre bei öffentlich-rechtlichen Satzungen.
- 224 Seiten
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Die Arbeit untersucht die Fehlerfolgen von öffentlich-rechtlichen Satzungen und stellt dem herrschenden Nichtigkeitsdogma einen alternativen Ansatz gegenüber. Sie argumentiert, dass der Rechtsverstoß einer Satzung nicht automatisch zu ihrem ipso-iure eintretenden Geltungsverlust führt und beleuchtet die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzungsnorm. Die Berechtigung des Nichtigkeitsdogmas wird kritisch hinterfragt, da es besagt, dass die Rechtswidrigkeit einer Satzung grundsätzlich deren sofortigen Geltungsverlust nach sich zieht. Obwohl diese Annahme theoretisch klar erscheint, stehen ihre praktischen Konsequenzen in einem Spannungsverhältnis zu verfassungsrechtlichen Bestimmungen. Die Arbeit entwickelt daher einen alternativen Ansatz, der die verfassungsrechtlichen Spannungen vermeidet, indem er den ipso-iure eintretenden Geltungsverlust verneint und die Sanktionsfrage neu bewertet. Die Untersuchung gliedert sich in mehrere Abschnitte, die die Theorie der Ipso-iure-Nichtigkeit, die Überprüfung des Nichtigkeitsdogmas bei Satzungen, die Determinanten eines alternativen Fehlerfolgenmodells sowie die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass behandeln. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und in einem Literatur- und Sachwortverzeichnis aufgeführt.
