Die Aufgabe des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens besteht darin, die Rechtmäßigkeit eines behaupteten privatrechtlichen Anspruchs zu überprüfen. Die Rechtsskripten Zivilprozessrecht – Erkenntnisverfahren 1-3 behandeln diese umfassende Materie und berücksichtigen die Neuerungen des Budgetbegleitgesetzes 2011 sowie des EU-MediatG. Band 1 bietet eine Einführung in die Grundsätze des zivilgerichtlichen Verfahrens, wobei die Prinzipien eines fairen Verfahrens, die Prozessvoraussetzungen, die Prozessparteien und die Klage im Vordergrund stehen. Band 2 konzentriert sich auf das Verfahren erster Instanz, in dem der Kläger den Verfahrensgegenstand bestimmt, der Beklagte sich in den Streit einlässt, Beweise erhoben werden und die erste Entscheidung ergeht. Die praxisnahe Erläuterung der Rolle des Gerichts und der Parteien wird hervorgehoben. In Band 3 wird das Rechtsmittelverfahren detailliert behandelt, einschließlich des neuen Schiedsverfahrens in den besonderen Verfahrensarten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Internationalen Zivilverfahrensrecht, das im Kontext des Europäischen Binnenmarkts an Bedeutung gewinnt. Praktische Stichwortverzeichnisse ermöglichen eine schnelle Auffindung relevanter Rechtsbegriffe. Zahlreiche Beispiele und Übersichten ergänzen die umfassende, dennoch verständliche Darstellung. Diese Skripten sind ideale Lernhilfen für Jurastudenten und angehende Juristen sowie für interessierte Praktiker.
Matthias Neumayr Bücher






Die Aufgabe des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens besteht darin, festzustellen, ob ein privatrechtlicher Anspruch zu Recht besteht. Die Orac Rechtsskripten Erkenntnisverfahren 1-3 behandeln diese umfangreiche Materie. Band 1 bietet eine Einführung in die Grundsätze des zivilgerichtlichen Verfahrens, wobei die Prinzipien eines fairen Verfahrens, die Prozessvoraussetzungen, die Prozessparteien und die Klage im Vordergrund stehen. Band 2 fokussiert auf das Verfahren erster Instanz, in dem der Kläger den Verfahrensgegenstand bestimmt, der Beklagte sich in den Streit einlässt, Beweise aufgenommen werden und die erste Entscheidung ergeht. Die Rolle des Gerichts und der Parteien wird praxisnah erläutert. In Band 3 wird das Rechtsmittelverfahren ausführlich behandelt, einschließlich der besonderen Verfahrensarten und des neuen Schiedsverfahrens. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Internationalen Zivilverfahrensrecht, das im Kontext des Europäischen Binnenmarkts zunehmend an Bedeutung gewinnt. Praktische Stichwortverzeichnisse erleichtern die Auffindung relevanter Rechtsbegriffe, während zahlreiche Beispiele und Übersichten die Darstellung abrunden. Diese Skripten sind ideale Lernhilfen für Studierende der Rechtswissenschaften und juristische Berufsanwärter sowie für interessierte Praktiker.
Zivilprozessrecht - Erkenntnisverfahren. 1
Grundstrukturen des zivilgerichtlichen Verfahrens
Aus dem Inhalt: -Grundlagen - Begriff und Aufgaben des Zivilprozesses (Prozessgrundsätze, Überblick über den typischen Gang eines Zivilprozesses in der Praxis) -Die Zivilgerichtsbarkeit (Trennung Gerichtsbarkeit - Verwaltung, Die Zulässigkeit des Rechtsweges, Inländische Gerichtsbarkeit, Die ordentlichen Gerichte, Die Gerichtspersonen) -Zuständigkeitsordnung (Die Zustänigkeit im Allgemeinen, Die internationale Zuständigkeit, Die sachliche Zuständigkeit, Die örtliche Zuständigkeit, Die Zuständigkeitsvereinbarung - Prorogation, Die Zuständigkeitsprüfung, Die Entscheidung über die Zuständigkeit, Kompetenzkonflikte zwischen Gerichten) -Die Prozessparteien (Der Parteibegriff, Die Bestimmung der Parteien, Prozessstandschaft und Amtsparteien, Parteimehrheit - Streitgenossenschaft, Parteiwechsel und Parteibeitritt, Nebenintervention, Streitverkündigung, Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit, Postulationsfähigkeit und Vertretung im Prozess) -Die Klage (Funktion der Klage, Die Klagsarten) -Die Rolle des Gerichts im Ablauf des Verfahrens -Das Parteiverhalten im Prozess (Die Regeln der ZPO über die Prozesshandlung, Der gerichtliche Vergleich).
Entscheidungen des obersten Gerichtshofes in Sozialrechtssachen SSV-NF
Entscheidungen des Jahres 2021
Band 35 umfasst Entscheidungen des Jahres 2021 in Lang- und Kurztextform; Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs und die bewährte Inhaltsübersicht für den raschen Zugang zur gewünschten Entscheidung: geordnet nach Datum der Entscheidung, nach Geschäftszahlen, nach Gesetzesstellen und nach Stichworten jeweils mit Kurzinhalten.
Anlässlich des 80. Geburtstags von Peter Bauer, der seit 1987 die SSV-NF herausgibt und das österreichische Sozialrecht durch zwei Jahrzehnte mitgeprägt hat, vereinigt dieses Liber Amicorum Beiträge von Richterkollegen, Weggefährten und Fachkollegen. Die Autorinnen und Autoren greifen die Verdienste von Peter Bauer im Bereich des• Sozialrechts,• Gerichtsorganisationsrechts und• Zivilverfahrensrechts auf.
Dem B-VG ist das Konzept richterlicher Unabhängigkeit ganz selbstverständlich. Bloß neun Worte enthält der Abs 1 des Art 87 B-VG: „Die Richter sind in Ausübung ihres richterlichen Amtes unabhängig.“ Art 6 Abs 1 EMRK und Art 47 Abs 2 Satz 1 GRC sprechen daneben die „Unparteilichkeit“ des Gerichts an. Genauso wie die Unabhängigkeit scheint auch die Unparteilichkeit eine Selbstverständlichkeit – dennoch sind die Grenzen unscharf. Anhand aktueller Fragestellungen, wie ● der Einschränkung von Ressourcen und ● dem Außenauftritt von Richterinnen und Richtern wird in diesem Band die Reichweite der Garantien der Unabhängigkeit und der Unparteilichkeit der Gerichte ausgelotet.
In einem Band, auf einen Griff – 34 zentrale Normen des Gesundheitsrechts aus folgenden Bereichen:• Berufsrecht (ÄrzteG 1998, Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2015, Apothekengesetz, GewO 1994, GuKG, Hebammengesetz, Kardiotechnikergesetz, MABG, MTD-Gesetz, Psychologengesetz 2013, Psychotherapiegesetz, Sanitätergesetz, Zahnärztegesetz, Zahnärztekammergesetz)• Krankenanstaltenrecht (Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz, KAKuG, KA-AZG)• Medizinprodukte iwS (Blutsicherheitsgesetz 1999, Gewebesicherheitsgesetz, Suchtmittelgesetz)• Sanitätsgesetze (AIDS-Gesetz 1993, Epidemiegesetz 1950, Geschlechtskrankheitengesetz, Tuberkulosegesetz)• Weitere medizinrechtliche Regelungen (ABGB, ÄsthOpG, ASVG, Fortpflanzungsmedizingesetz, Gesundheitstelematikgesetz 2012, Heimaufenthaltsgesetz, Organtransplantationsgesetz, Patientenverfügungs-Gesetz, StGB, Unterbringungsgesetz)Die beste Unterstützung für: Anwälte, Krankenanstalten, Gesundheitsbehörden, Sozialversicherungsträger, Universitäten, Fortbildungseinrichtungen, Kammern und GerichteVon 34 ausgewählten Experten aus Anwaltschaft, Rechtsprechung, Verwaltung und Wissenschaft kommentiert.