Bernhard Raschauer Reihenfolge der Bücher

Dieses Werk bietet eine umfassende Darstellung des europäischen und österreichischen Finanzmarktaufsichtsrechts. Es behandelt zentrale Bereiche wie Banken-, Versicherungs- und Wertpapieraufsichtsrecht sowie Investmentfondsrecht, Zahlungsdienste und Börsenrecht. Der Fokus liegt auf dem 1. Jänner 2016, einem markanten Datum für viele Teilbereiche. Die juristische Praxis im Finanzmarktrecht sieht sich einem komplexen Geflecht aus umsetzungsbedürftigen und unmittelbar anwendbaren Rechtsquellen des Unionsrechts gegenüber, ergänzt durch Leitlinien europäischer Agenturen. Zudem gibt es zahlreiche nationale Gesetze, Verordnungen und Interpretationen der Finanzmarktaufsichtsbehörde. Die Konkurrenz zwischen europäischen Institutionen, wie der Europäischen Zentralbank und der österreichischen FMA, sowie kooperierenden Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten, wird ebenfalls thematisiert. Ziel des Werkes ist es, Rechtsanwendern einen Überblick über diese Vielfalt zu bieten und Zusammenhänge aufzuzeigen. Anhand aktueller Judikatur europäischer und nationaler Gerichte wird die spezifische Wirkungsweise der Rechtsvorschriften verdeutlicht und Unstimmigkeiten in der Regulierungsflut analysiert.

Die Umsetzung von „Basel III“ wirft ihre Schatten voraus. Die Lage des österreichischen Bankaufsichtsrechts und die vorhersehbaren Änderungen rechtfertigen eine Zwischenbilanz. Der vorliegende Band vereint die Vorträge, die von Spitzenjuristen aus FMA, Banken und Vereinigungen am 27. September 2011 zu dieser Thematik im Rahmen eines wissenschaftlichen Symposiums an der Universität Wien gehalten wurden.

Der vorliegende Tagungsband beschäftigt sich mit aktuellen Fragen des Energierechts. Dieses dynamische Rechtsgebiet ist weiterhin in Bewegung. Die geänderten Vorgaben des Unionsrechts verpflichten zu Novellierungen im nationalen Recht und zwingen auch dazu, einige als geklärt betrachtete Interpretationsfragen neu zu überdenken. Die wichtigsten nationalen Gesetze auf dem Gebiet des Energierechts wurden in letzter Zeit neu gefasst. Die Autoren dieses Bandes behandeln – aus unterschiedlichen Sichtweisen – das neue ElWOG 2010, das GWG 2011, Fragen des Starkstromwegerechts und des energierechtlichen Konsumentenschutzes, überdies grundlegende Trends im Bereich der Energieregulierungsbehörden und des Rechtsschutzes.

Der vorliegende Tagungsband beschäftigt sich mit aktuellen Fragen des Energierechts. Dieses dynamische Rechtsgebiet ist weiterhin in Bewegung. Die geänderten Vorgaben des europäischen Gemeinschaftsrechts verpflichten zu Novellierungen im nationalen Recht und zwingen auch dazu, einige als geklärt betrachtete Interpretationsfragen neu zu überdenken. Die wichtigsten nationalen Gesetze auf dem Gebiet des Energierechts wurden in letzter Zeit substanziell geändert. Die Autoren dieses Bandes behandeln – aus unterschiedlichen Sichtweisen – das Ökostromgesetz, das Energie-Versorgungssicherheitsgesetz 2006, die wesentlichen Änderungen der elektrizitäts- und gasrechtlichen Bestimmungen, zivilrechtliche Aspekte des Energie-Versorgungssicherheitsgesetzes 2006, sowie grundlegende Trends im Bereich der Energieregulierungsbehörden.

Das heutige Energierecht ist wesentlich von gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen geprägt, die durch die Anordnung der "Marktöffnung" eine völlige Umgestaltung des traditionellen Rechtsbereiches erforderlich gemacht haben. Die zu Unrecht als "Liberalisierung" bezeichnete Neuregelung hat Österreich eine noch nie da gewesene Regelungsflut beschert. Dieser entstammen neue Begriffe und Kategorien, wie Regelzonenführer, Bilanzgruppen, Ausgleichsenergie und Engpassmanagement. Schritt für Schritt wird der Leser in die neuen Kategorien und Rechtsverhältnisse eingeführt. Die Darstellung umfasst das Elektrizitätswirtschaftsrecht, das Gasrecht und das Fernwärmewirtschaftsrecht. Im Bereich des Elektrizitätsrechts ist dem aktuellen Thema der Ökoenergie ein eigener Abschnitt gewidmet. Abgeschlossen werden die Abschnitte durch Anmerkungen zu den rechtlich unbewältigten Fragen der Versorgungssicherheit. Eine kurze Darstellung des Energielenkungsrechts und des Elektrotechnikrechts runden das Werk ab.

Der vorliegende Tagungsband beschäftigt sich mit aktuellen Fragen des Telekommunikationsrechts. Die Entwicklungen der letzten Zeit rechtfertigen eine Zwischenbilanz sowie weiterführende kritische und rechtspolitische Überlegungen. Die Autoren dieses Bandes behandeln aus unterschiedlichen Sichtweisen die aktuelle Judikatur zum Telekommunikationsrecht, stellen dessen Schlüsselbegriffe in einen weiteren Zusammenhang und analysieren das Zusammenspiel des Telekommunikationsrechts mit anderen Rechtsbereichen (Kartellrecht, Zivilrecht). Da das Telekommunikationsrecht in Österreich mittlerweile zum Prototyp eines neuartigen „Regulierungsrechts“ geworden ist, werden dessen Strukturfragen vertiefend analysiert.

Umfassend werden die Gemeinsamkeiten an Begriffen, Institutionen und Grundsätzen, die für das Verständnis des geltenden Verwaltungsrechts von Bedeutung sind, in diesem Lehrbuch des „Allgemeinen Verwaltungsrechts“ dargestellt. Es berücksichtigt erstmals ausführlich die durch die Mitgliedschaft in der Europäischen Union bedingten Auswirkungen auf das österreichische Recht. Die verständliche Sprache und das umfangreiche Sachverzeichnis erleichtern den Zugang zu den Inhalten. Um den Bedürfnissen der Praxis gerecht zu werden, wird die Perspektive des Verwaltungsbediensteten einbezogen, der nach Handlungsanleitungen sucht. Zudem bietet das Buch umfangreiche Literatur- und Judikaturbelege. Die Themen umfassen die Entwicklung des Verwaltungsrechts und der Verwaltungsrechtswissenschaft sowie die Begriffe „Verwaltung“ und „Verwaltungsrecht“. Im Bereich des Organisationsrechts werden Grundbegriffe und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen behandelt, gefolgt von der Organisation der österreichischen Verwaltung und den Zusammenhängen zwischen den Organen. Das Funktionsrecht thematisiert die Rechtsquellen des Verwaltungsrechts, Determinanten des Verwaltungshandelns, administrative Rechtsetzung und Entscheidungen sowie die Weisung und die Rechtsdurchsetzung. Schließlich werden verwaltungsrechtliche Rechte und Rechtsverhältnisse, öffentlich-rechtliche Rechte und Pflichten, öffentlich-rechtliche Erklärungen, vermögensrechtliche Ansprüche