Matthias Dembinski Bücher

Abstract: "Seit der Annexion der Krim befinden sich die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen in einer tiefen Krise, die ein gefährliches Eskalationspotenzial birgt. Musste es zu dieser Krise kommen? Die Autoren erörtern die Erklärungen, die auf beiden Seiten für diese Entwicklung angeboten werden. Als Ausweg fordern sie auf westlicher Seite einen Paradigmenwechsel und präsentieren die Leitidee eines 'Pluralen Friedens'. Sie zeigen, dass die Anerkennung des normativ Anderen Voraussetzung für ein konstruktives Miteinander ist und setzen auf die langfristig transformative Kraft des guten Beispiels. Die Autoren schließen mit Anregungen, wie das Konzept des 'Pluralen Friedens' in die politische Praxis umgesetzt und wie das aktuelle westliche Krisenmanagement in eine dauerhafte Konfliktregelung überführt werden kann." (Autorenreferat)

Der Bundestag geht mit dem Vorhaben, Auslandseinsätze der Bundeswehr künftig zu evaluieren, einen Schritt in die richtige Richtung. Diese Evaluierungen sollten sich aber nicht darauf beschränken, Abläufe zu überprüfen und Einsätze in ein möglichst gutes Licht zu rücken. Stattdessen sind ergebnisoffene Analysen zu intendierte und nicht-intendierten Wirkungen von Einsätzen geboten. Matthias Dembinski und Thorsten Gromes schlagen vor, politisch besonders brisante Einsätze, nämlich humanitäre militärische Intervention zu evaluieren. In diesem Report diskutieren sie die Vorteile und Grenzen unterschiedlicher Vorgehensweisen bei der Evaluation und empfehlen Verfahren, die die Wirkungen humanitärer militärischer Interventionen sichtbar machen. Sie klären außerdem, was Politik und Öffentlichkeit von Evaluationsergebnissen erwarten können.

Die wachsende Bedeutung regionaler Sicherheitsorganisationen markiert einen strukturbildenden Trend internationaler Politik. Welche Konsequenzen er für das globale Regieren haben könnte und wie deutsche und europäische Politik darauf reagieren sollten, ist in der Wissenschaft umstritten. Matthias Dembinski beschreibt in einem ersten Schritt das schillernde Phänomen regionaler Sicherheitsorganisationen und geht in einem zweiten Schritt den Ursachen ihres dynamischen Wachstums nach. Er fragt nach ihrer Gestaltungsfähigkeit und diskutiert, unter welchen Bedingungen sie eher als Bausteine oder als Barrieren des globalen Regierens wirken. Er plädiert dafür, die Ansprüche regionaler Sicherheitsorganisationen auf Mitsprache selbst dann zu berücksichtigen, wenn ihre Leistungsfähigkeit dahinter zurücksteht.

Die Autoren plädierten 2008 nach dem Georgienkrieg für eine „Strategie der Einbindung statt Eindämmung“ gegenüber Moskau, um die Sicherheit in Europa mit Russland zu gestalten und um seinen Annäherungsprozess zum Westen zu fördern. In der Ukrainekrise zeigte jedoch Putin mit der Annexion der Krim, dass er die westliche Werteordnung ablehnt und einen neuen Revisionismus verfolgt. Was will Putin damit erreichen, geht es um einen Sonderfall oder gar einen Präzedenzfall für die Restauration der früheren Großmacht? Als Antwort schlagen die Autoren eine neue „Strategie der Einhegung“ vor, die einmal die Rückversicherung der westlichen Staaten stärkt, aber auch die weitere Kooperation mit dem Kreml ermöglicht, um Russland langfristig die Rückkehr in die europäische Ordnung offen zu halten.

Das Neue Strategische Konzept der NATO bietet keine Orientierung zu der Frage, wie die NATO zur nuklearen Abrüstung beitragen kann. Die Positionen der Allianzpartner zum Thema der substrategischen Nuklearwaffen in Europa liegen so weit auseinander, dass nur ein politischer Kompromiss zustande kommen konnte. Die Autoren stellen die Bandbreite der Positionen vor und verweisen auf die militärische Bedeutungslosigkeit dieses Arsenals. Sie geben detaillierte Empfehlungen, wie diese Waffen mittelfristig abgerüstet werden könnten, ohne den Bündniszusammenhalt zu belasten.

Die Obama-Regierung initiierte einen Neustart ihrer Beziehungen zu Russland und eröffnet damit die Chance, die gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur neu zu gestalten. Doch viel wird davon abhängen, wie gut es gelingt, Altlasten, ungeklärte Fragen und unterschiedliche sicherheitspolitische Erwartungen aus dem Weg zu räumen und stattdessen Strategien der Kooperation, Spannungsreduzierung und Verflechtung zu entwickeln und zu verregeln. Nach einer gründlichen Analyse der Ausgangssituation erarbeiten die Autoren in einem zweiten Schritt konkrete Vorschläge wie Russland, die EU und die NATO die Vision einer europäischen Friedensordnung verwirklichen können.

Die Studie führt die zwei bisher getrennt verlaufenden Forschungstraditionen zum demokratischen Frieden und zur Leistungsfähigkeit internationaler Institutionen zusammen. Sie zeigt, dass inter-demokratische Institutionen eine kausale Lücke in der Theorie des demokratischen Friedens schließen und dass sie aufgrund spezifischer Formmerkmale besonders nachhaltig die Kooperationschancen zwischen ihren Mitgliedern erhöhen. In einem kontrollierten Vergleich untersuchen die Autorinnen und Autoren das Stabilitätsniveau gefährdeter Staatenpaare in unterschiedlichen regionalen Settings. Mit Beiträgen von Matthias Dembinski (HSFK), Katja Freistein (Universität Frankfurt), Andreas Hasenclever (Universität Tübingen), Brigitte Weiffen (Universität Konstanz) und Makiko Yamauchi (Universität Tübingen).

Der Warenaustausch zwischen Russland und dem Westen erreichte Rekordmarken, während der sicherheitspolitische Dialog zunehmend abkühlte. Die NATO-Osterweiterung, das mangelnde Engagement in der Rüstungskontrolle und die Kosovo-Anerkennung wurden von Russland scharf kritisiert. Der Krieg im Kaukasus markierte einen vorläufigen Höhepunkt dieser Entfremdung. Russland erkannte Abchasien und Südossetien an, was deutlich machte, dass es sich nicht länger mit einer Nebenrolle in der europäischen Sicherheitspolitik begnügen würde. Die Autoren stellen Fragen zu einem möglichen neuen Kalten Krieg und der Möglichkeit eines Friedens ohne Russland. Sie untersuchen die Standpunkte Russlands, der EU und der USA zur Kaukasus-Krise und suchen nach Lösungen für die bestehende Krise sowie nach Wegen zu einer europäischen Friedensordnung. Sie empfehlen die Wiederbelebung der Rüstungskontrolle, den Ausbau europäischer Institutionen und eine multilaterale Regelung der Konflikte im Kaukasus. Eine weitere NATO-Osterweiterung lehnen sie ab und plädieren für einen paneuropäischen Annäherungsprozess. Zudem warnen sie eindringlich vor den Gefahren einer Politik der Einflusssphären und betonen, dass Sicherheit in Europa ohne Russland nicht möglich ist.

Mit Beginn des neuen Jahrtausends rief die Europäische Union (EU) ihre Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ins Leben, um zur internationalen Friedenssicherung beizutragen. Die EU beabsichtigt, die Vereinten Nationen (VN) bei der Konfliktprävention und dem Krisenmanagement zu unterstützen. Dieses Engagement fällt in eine Phase des Völkerrechts, in der Konzepte wie „menschliche Sicherheit“ und „Verantwortung zum Schutz“ neue Anforderungen an die Friedenssicherung stellen. Um den wachsenden Aufgaben gerecht zu werden, haben die VN Aufgaben an Staaten und regionale Organisationen delegiert, was sowohl Chancen als auch Risiken birgt. Während Konflikte so effektiver auf regionaler Ebene bearbeitet werden können, besteht die Gefahr, dass die internationale Friedenssicherung von den Interessen starker Staaten oder Regionalorganisationen abhängig wird. Das Verhalten der EU als Partnerin der VN beeinflusst die Akzeptanz neuer völkerrechtlicher Normen. Matthias Dembinski und Christian Förster kommen in ihrem Report zu einer positiven Einschätzung des Beitrags der EU zur internationalen Friedenssicherung. Aufgrund der internen Strukturen der EU ist zu erwarten, dass sie sich häufig im Auftrag der VN engagieren und dabei die Vorgaben des Sicherheitsrats berücksichtigen wird.