Lothar Knopp Reihenfolge der Bücher

Das im Grundgesetz verankerte effektive Rechtsschutzgebot scheint insbesondere in der Verwaltungsgerichtsbarkeit zur reinen „Schimäre“ mutiert. In seiner Ausprägung als Gebot einer zeitangemessenen Verfahrensdauer sehen sich Rechtsschutzsuchende mit einer überlangen Verfahrensdauer konfrontiert, teilweise ohne Aussicht auf eine zeitangemessene gerichtliche Entscheidung. Dieser Thematik widmet sich die vorliegende Publikation, zeigt dabei zugleich Ursachen und Rechtsschutzmöglichkeiten bei einer nicht zeitangemessenen Verfahrensdauer auf. Der Fokus der Betrachtung liegt in Brandenburg. Neben den rechtstheoretischen Grundlagen des effektiven Rechtsschutzgebots werden auch Praxisbeispiele aufgeführt, die eine Verletzung des effektiven Rechtsschutzgebots eindrucksvoll belegen. Neben Fallgestaltungen aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit wird auch exemplarisch eine Fallgestaltung aus der Strafjustiz erörtert. Des Weiteren erfolgt ein Vergleich mit polnischem Recht. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Dr. h. c. Lothar Knopp, Ass. iur. Louisa Linke, Ass. iur. Simone Herzberg/ Direktor am ZfRV Wolfgang Schröder, Mgr. Diana Stypula, LL. M.

Zu dem Einsatz osteuropäischer Pflegehilfen, genauer Betreuungs- oder Haushaltshilfen, in privaten deutschen Haushalten hat sich ein prosperierender Markt entwickelt, der viele Facetten aufweist und sich häufig zwischen „Illegalität“ und „Legalität“ bewegt. Im Wesentlichen geht es darum, dass eine pflegebedürftige Person nicht in ein Alten- oder Pflegeheim möchte, sondern „zu Hause“ versorgt werden will. Zum zentralen Schlagwort der Marktanbieter gehört dementsprechend die sog. „24-Std.-Pflege“. Von der deutschen Gesundheitspolitik alleingelassen, die diesen Markt beharrlich ignoriert, verbleibt einer pflegebedürftigen Person oder deren Angehörige letztlich nur der Weg zu Anbietern bzw. Vermittlern ausländischer Betreuungshilfen, soll der Wunsch der pflegebedürftigen Person, in den eigenen vier Wänden zu verbleiben, realisiert werden. Mit denen sich hieraus ergebenden, teilweise komplexen Fragestellungen beschäftigt sich ein Projekt der deutsch-polnischen Wissenschaftseinrichtung der Universitäten Cottbus und Breslau „German-Polish Centre for Public Law and Environmental Network“ (GPPLEN), aus dem die vorliegende Publikation resultiert.

Ausgelöst durch den „Pflegenotstand“ und die anhaltenden Debatten um die quantitativen und qualitativen Herausforderungen im Bereich der pflegerischen Versorgung und der Pflegeausbildung, wurden seit den 90er Jahren bundesweit Pflegestudiengänge, vor allem an Fachhochschulen, aber auch an Universitäten, etabliert. Ist aber die Akademisierung der Pflege die Antwort auf die zugrundeliegenden Problematiken? Dieser Frage geht die vorliegende deutschlandweite Studie nach, die durch das Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg durchgeführt wurde. Ziel des Projektes war es, die Ausbildung akademisierter Pflegefachkräfte, den Bedarf seitens relevanter Einrichtungen und Institutionen, sowie ihre Komplementarität zueinander empirisch abzubilden. Die Ergebnisse zeigen, dass u. a. die Akademisierung den qualitativen Herausforderungen gerecht wird, sich bei der quantitativen Problematik aber ein differenziertes Bild ergibt…

Am 18. August 2016 vollendet Franz-Joseph Peine sein 70. Lebensjahr. Der Jubilar ist ein »Grandseigneur« des Öffentlichen Rechts. Er hat das Allgemeine Verwaltungsrecht, das Verwaltungsverfahrensrecht sowie zentrale Bereiche des Besonderen Verwaltungsrechts entscheidend mitgeprägt und weiterentwickelt. Namentlich dem Beamtenrecht und dem Baurecht sowie dem Hochschulrecht, vor allem aber dem Umweltrecht, hat er seinen prägenden Stempel aufgetragen. Als Mitglied der Professoren-Kommission für ein Umweltgesetzbuch sowie durch zahlreiche Schriften hat Franz-Joseph Peine der Fortentwicklung insbesondere des Bodenschutzrechts wichtige Impulse gegeben. Mit den vorliegenden 44 Beiträgen zum Staats-, Umwelt- und Hochschulrecht würdigen langjährige Weggefährten, Kollegen sowie Schüler einen herausragenden Juristen der deutschen Rechtswissenschaft und zollen dessen Lebenswerk »Öffentliches Recht« Tribut. Autoren und Herausgeber wünschen dem Jubilar weiterhin viele Jahre bester Gesundheit, Glück und einen für die Rechtswissenschaft nach wie vor fruchtbaren »Unruhestand«.

Die Nuklearkatastrophe von Fukushima hat eine weltweite Debatte über die Sicherheit der Kernkraftwerke und die Zukunft der Kernenergie entfacht. Während die Bundesrepublik den Ausstieg aus der Kernenergie beschloss und künftig für die Stromgewinnung vor allem erneuerbare Energien genutzt werden sollen, präferiert Polen den Einstieg in die Kernenergie. Bis 2035 ist die Errichtung von zwei Kernkraftwerken geplant. Der vorliegende Tagungsband ist Ergebnis eines deutsch-polnischen Forschungsprojekts über die Energiepolitik beider Länder, welches sich in zwei Fachkonferenzen in Deutschland und Polen widerspiegelte. Er beinhaltet insbesondere Vorträge zu ausgewählten zentralen Fragestellungen, jeweils in deutscher und polnischer Sprache. Die Zusammenstellung gibt einen ersten kompakten Überblick über die gegenwärtige Energiepolitik Deutschlands und Polens unter besonderer Berücksichtigung der gesellschaftspolitischen, ökonomischen und rechtlichen Aspekte und europäischer Vorstellungen.

In diesem Buch werden die Rechtswissenschaften an technischen Universitäten mit einem Fokus auf das brandenburgische Modell an der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus analysiert. Es soll einen ersten Einblick in die Problemfelder, Herausforderungen, aber auch Entwicklungschancen der Rechtswissenschaften an technischen Universitäten geben. Aus dem Inhalt: - Rechtswissenschaftliche Forschung an technischen Universitäten - Promotions- und Habilitationsrecht - Strukturelle Verankerung und „Institutionalisierung“ der Rechtswissenschaften an technischen Universitäten - mit einem Fokus auf das Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften an der BTU Cottbus - Zur Situation der Rechtswissenschaften an deutschen technischen Universitäten - „Einblick“

Das Gesundheitswesen in Deutschland leidet seit langem unter ineffektiven Reformdiskussionen, während grundlegende Neuorientierungen scheitern. Besonders betroffen ist die Pflege, sowohl in der stationären als auch in der häuslichen Form. Der Pflegenotstand hat zur Entstehung eines umkämpften Marktes für osteuropäische Pflegehilfen geführt. Diese Darstellung beleuchtet die komplexen Aspekte der Thematik, einschließlich aktueller gesetzlicher Entwicklungen, die jedoch oft keine Lösungen für die bestehenden Probleme bieten. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die medizinische Versorgung, insbesondere das Verhältnis zwischen Arzt/Krankenhaus und Patient. Das neue Patientenrechtegesetz, das die Stärkung der Patientenrechte zum Ziel hat, wird teilweise als fragwürdig angesehen. Der Gesetzgeber möchte den Patienten mehr Rechtssicherheit und Klarheit über seine Rechte bieten, doch ob dies tatsächlich gelingt, bleibt ungewiss. Zudem wird das kontrovers diskutierte Thema Sterbehilfe behandelt, das durch einen gescheiterten gesetzgeberischen Vorstoß der Bundesregierung erneut in den Fokus rückt. Hierbei wird auch die Frage nach der Rechtssicherheit am Lebensende durch Patientenverfügungen angesprochen, die im Betreuungsrecht verankert ist.

Seit 2002 fanden tiefgreifende Veränderungen im Hochschulrecht statt. Die Dokumentation zeigt anhand von Zeitschriftenbeiträgen aus den Jahren 2002 bis 2012 die Entwicklungen des Hochschulrechts auf Bundes- und Landesebene sowie deren entsprechende Auswirkungen mit einem besonderen Fokus auf die BTU Cottbus. Ausgehend von der 5. und 6. HRG-Novelle über die Auswirkungen der Föderalismusreform insbesondere auf die Professorenbesoldung, wendet sich die Dokumentation im weiteren Verlauf den Themen Hochschulautonomie, Ausstattungsvereinbarungen und Kanzlerbefristung zu unter besonderer Betrachtung des brandenburgischen Hochschulrechts sowie abschließend einigen Praxisbeispielen mit einem Fokus auf die BTU Cottbus. Dabei konzentrieren sich die Beiträge nicht nur auf das reine Hochschulrecht sondern nehmen auch verfassungs-, beamten-, besoldungs- und bildungsrechtliche Fragen in den Blickpunkt.

Auch nach der Föderalismusreform I (2006), mit der wesentliche Regelungsbereiche und gesetzgeberische Zuständigkeiten der Länderhoheit überantwortet wurden - man denke nur an die Bereiche Umwelt, Hochschulen und Bildung, Beamtenbesoldung und -versorgung - ist die Diskussion um das föderative System der Bundesrepublik Deutschland nicht abgeflacht, sondern hat neue Nahrung erhalten. Befürworter zentralistischer Strukturen fordern im Bereich Bildung ein einheitliches Abitur unter Verweisung auf die PISA-Studien, im Bereich Wissenschaft stellt sich die Problematik der immer weiter aufgehenden Besoldungs- und Versorgungsschere in den Ländern bei verbeamteten Hochschullehrern. Die vorliegende Publikation beinhaltet Beiträge zu dem Themenkomplex Zentralismus/Föderalismus, überwiegend erstellt von Nachwuchswissenschaftlern des Zentrums für Rechts- und Verwaltungswissenschaften an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus. In den Beiträgen werden teilweise aktuelle allgemeine und besondere Aspekte der Föderalismusdebatte aufgegriffen, u. a. mit einem Fokus auf Bildung und Wissenschaft, auch im europäischen Vergleich, wie der Beitrag zu der polnischen Situation zeigt.