MBG

Das Werk beinhaltet eine der aktuellsten und ausführlichsten Kommentierungen des 2001 in Kraft getretenen Militärbefugnisgesetzes. Dabei werden folgende Bereiche schwerpunktmäßig behandelt: Militärischer Wachdienst inklusive Abgrenzung zu den Agenden der Sicherheitsverwaltung; Eingriffsbefugnisse der militärischen Wachen; Militärische Nachrichtendienste (Aufgaben, Befugnisse); Militärische Luftraumüberwachung (Aufgaben, Befugnisse); Militärisches Leistungsrecht (Verfahren, zuständige Behörden); Rechtsschutz nach MBG (Beschwerden, hierauf anzuwendendes Verfahrensrecht, Rechtsschutzbeauftragter); Strafbestimmungen des MBG. Der Kommentar berücksichtigt nicht nur die letzten wesentlichen Änderungen des Gesetzes (zum RSB) durch die Novelle BGBl I 2006/115, sondern behandelt zahlreiche, während der ersten Jahre der Geltung in der Vollzugspraxis aufgetretene Fragestellungen. Um die Verständlichkeit zu erhöhen, enthält ein Anhang zum MBG ergangene Verordnungen des BMLV (zB Verlässlichkeitserklärungsverordnung).