BVergG 2006

Am 1. 2. 2006 ist das neue Bundesvergabegesetz 2006 – zumindest in seinen wesentlichen materiellen Teilen (vgl. § 345) – in Österreich in Kraft getreten. Die vorliegende Gesetzesausgabe enthält den Gesetzestext ergänzt mit den erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage bzw. dem Bericht des Verfassungsausschusses. Diese Gesetzesmaterialien sind für die meisten Bestimmungen sehr ausführlich gestaltet und geben wichtige Hinweise für die Gesetzesauslegung. Zu berücksichtigen ist, dass der österreichische Gesetzgeber die mit der Verordnung (EG) Nr 2083/2005 der Kommission vom 19. 12. 2005 herabgesetzten EU-Schwellenwerte in seiner Beschlussfassung nicht mehr berücksichtigt hat. Dennoch sind in den Mitgliedstaaten diese neuen Schwellenwerte bereits seit 1. 1. 2006 in Kraft getreten und gelten daher unmittelbar auch in Österreich. In der vorliegenden Gesetzesausgabe wurden für den Rechtsanwender die geänderten Schwellenwerte mit Fußnoten-Hinweisen bei den jeweiligen Bestimmungen berücksichtigt.