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Die Bedeutung des Lebensmittelrechts ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Im Jahr 2005 hat der Gesetzgeber diesen Rechtsbereich von Grund auf neu geregelt. Vorschriften des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) wurden durch das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) abgelöst. Damit wurde das nationale Recht an die EU-Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 angeglichen. Birgit Voß vermittelt den Inhalt des LFGB und seine europarechtlichen Bezüge. Sie stellt die neue rechtliche Situation im Vergleich zum bisher nach dem LMBG geltenden Recht dar. Ausführlich behandelt sie den neuen Lebensmittelbegriff in Abgrenzung zum Arzneimittelbegriff. Einen weiteren Schwerpunkt setzt das Kapitel zum Verkehr mit Lebensmitteln, in dem die lebensmittelrechtlichen Verbote zum Schutz der Gesundheit, zum Schutz vor Täuschung, als Vorsorgeschutz und krankheitsbezogener Werbung abgehandelt sind. Das Instrumentarium der Lebensmittelüberwachungsbehörden wird erläutert, insb. die erstmalige Regelung spezialpolizeilicher Eingriffs- und Anordnungsbefugnisse durch Bundesrecht (§ 39 Abs. 2 LFGB), die erstmals eine einheitliche Rechtslage im gesamten Bundesgebiet schafft. Birgit Voß stellt die neuen Vorschriften zur Information der Öffentlichkeit vor. Ein weiteres Thema sind die Sorgfaltspflichten und die lebensmittelrechtliche Verantwortlichkeit der an der Herstellung und dem Inverkehrbringen von Lebensmitteln beteiligten Personen. Zum Tabakrecht, das nicht mehr im Zusammenhang mit dem Lebensmittelrecht geregelt wird, ist der Übergang vom LMBG zur neuen Rechtslage berücksichtigt; ebenso das neue Tabakwerberecht. Die Darstellung wendet sich an alle, die mit dem Lebensmittelrecht befasst sind. Durch den verfahrensrechtlichen Bezug zum Bußgeldverfahren und zur Ordnungsverfügung sowie die Ausführungen zu den Maßnahmen der Überwachung ist es für die behördliche und kommunale Praxis von besonderem Nutzen.
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Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, Birgit Voß
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- 2007
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- (Paperback)
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