Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern
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Das „Rückgriffs“-Handbuch ist das Referenzwerk zu allen Fragen, nicht nur zu den Rückgriffsmöglichkeiten beim Sozialhilfebezug (einschließlich der Grundsicherungsleistungen), sondern auch zu den unterhaltsrechtlichen Auswirkungen im Rahmen des SGB II: Kann das Sozialamt erbrachte Geldleistungen von (potenziell) unterhaltspflichtigen Angehörigen zurückfordern und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Werden zu Lebzeiten erbrachte Schenkungen an Angehörige berücksichtigt? Welche gesetzlichen Einschränkungen stehen dem Rückgriff auf Angehörige entgegen? Bei diesen und vielen anderen praktischen Fragestellungen bleibt das Handbuch keine Antwort schuldig. So ist das Thema Leistungsausschluss wegen bestehender Unterhaltsansprüche bei Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung prominent behandelt. Die 7. Auflage verschafft auf ganz aktuellem Stand Sozialhilfeträgern sowie Betroffenen Klarheit über die Möglichkeiten und Grenzen der Inanspruchnahme naher Angehöriger beim Bezug von Sozialhilfe bzw. sozialen Leistungen nach SGB II und SGB XII. Berücksichtigt sind sämtliche wichtigen Entscheidungen im Zivil- wie Sozialrecht, insbesondere die aktuelle BGH-Rechtsprechung zum Elternunterhalt. Praxisnah und gut verständlich werden die Änderungen in zahlreichen Fallkonstellationen durchgespielt, konkrete Berechnungsbeispiele zeigen praxisnahe Lösungen auf. Bewusst kompakt geblieben »vermittelt (das Handbuch) nicht nur Kommunen, Sozialarbeitern, Rechtsanwälten und Gerichten die notwendigen Informationen, sondern stellt auch eine wertvolle Orientierungshilfe für Betroffene dar.« Ursula Krickl, Stadt und Gemeinde 1-2/13