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Der Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 BauGB ist ein bewährtes Instrument der Baulandentwicklung. Thomas Walter untersucht umfassend die rechtlichen Fragestellungen, die mit diesem Instrument verbunden sind, und beleuchtet das System des Erschließungsrechts, das für die Lösung zentraler Probleme von großer Bedeutung ist. In einem Grundlagenkapitel analysiert er die Systematik des Erschließungsrechts anhand der Zulässigkeit der Erschließungskostenvereinbarung gemäß § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 BauGB. Er kommt zu dem Schluss, dass Erschließungsvertrag, Erschließungskostenvereinbarung und Erschließungsbeitragserhebung gleichberechtigt nebeneinander stehen. Die Untersuchung zeigt zudem, dass Gemeinden sowohl modifizierte Erschließungsverträge als auch Verträge mit eigenen Unternehmen abschließen können. Außerdem wird die Anwendbarkeit des Vergaberechts differenziert nach Vertragstypen behandelt, wobei die relevanten Vorschriften in Abhängigkeit von den vergaberechtlichen Schwellenwerten betrachtet werden. Zum Abschluss erstellt der Autor ein Gesamtbild des Erschließungsvertrags in der Baulanderschließung, vergleicht ihn mit anderen Erschließungsinstrumenten und beleuchtet dessen zukünftige Entwicklung.
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Der Erschließungsvertrag im System des Erschließungsrechts, Walter Thomas
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- 2010
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