Einzelhandel und Planungsrecht

Die Ansiedlung von Einzelhandel ist in den Kommunen in den vergangenen Jahren zunehmend eingeschränkt worden. Ihre Steuerung durch Raumordnung und Bauleitplanung soll der Verödung der Innenstädte und dem Flächenverbrauch auf der „grünen Wiese“ entgegenwirken. Das Zentralinstitut für Raumplanung setzte sich in seinen Veranstaltungen im Sommer 2010 mit Möglichkeiten und Grenzen des Planungsrechts bei der Einzelhandelssteuerung auseinander. Dabei wurden die baurechtlichen Regelungen über die Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche und deren Praxistauglichkeit untersucht, die Festlegung von Verkaufsflächenobergrenzen im Bebauungsplan umfassend beleuchtet sowie die Steuerungsmöglichkeiten der Raumordnung hinterfragt. Zudem stand die Frage der Vereinbarkeit von raumplanerischen Festlegungen zur Einzelhandelssteuerung mit der unionsrechtlichen Niederlassungsfreiheit im Blickfeld. Das Zentralinstitut für Raumplanung macht traditionsgemäß mit dem vorliegenden Tagungsband sämtliche Vorträge und die Zusammenfassungen der Diskussionen sowohl der Veranstaltung am 22. Juni 2010 als auch der am 31. August 2010 der interessierten Öffentlichkeit zugänglich.