Die Selbstvornahme des Mieters

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• Andreas Brandt

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Die Studie behandelt das praxisrelevante Problem möglicher Aufwendungsersatzansprüche des Mieters gegen den Vermieter für Investitionen am Mietobjekt. Eine eingehende Analyse der relevanten höchstrichterlichen sowie ober- und untergerichtlichen Rechtsprechung erfolgt, wobei der Fokus auf Fällen liegt, in denen der Mieter Mängel auf eigene Kosten beseitigt. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der gewährleistungsrechtlichen Vorschrift des § 536a Abs. 2 BGB werden ausführlich dargestellt. Es wird auch ein Anspruch des Mieters diskutiert, wenn die Tatbestandsvoraussetzungen des § 536a Abs. 2 BGB nicht erfüllt sind. Die Frage nach Ansprüchen des Gläubigers bei Selbstvornahme wurde bisher hauptsächlich im Kaufrecht behandelt. Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung aus dem Kaufrecht auf das Mietrecht übertragen. Der Autor schlägt jedoch abweichend vor, § 539 Abs. 1 BGB in Verbindung mit den Regeln der Geschäftsführung ohne Auftrag auch für Erststattungsansprüche des Mieters bei Mängelbeseitigungsmaßnahmen anzuwenden. Zudem wird die Frage nach Ersatzansprüchen des Mieters bei Schönheitsreparaturen trotz unwirksamer Klausel im Mietvertrag umfassend untersucht. Die These, dass die Vorschriften der Geschäftsführung ohne Auftrag die Interessen beider Parteien ausreichend berücksichtigen, wird durch zahlreiche Sachverhalte aus der Rechtsprechung belegt.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2012