Das Recht der Spielhallen nach der Föderalismusreform
Zur Auslegung von Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG und zur Vereinbarkeit darauf gestützter Beschränkungen des gewerblichen Spielbetriebs mit Art. 12 Abs. 1 GG
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Die Föderalismusreform I hat die Zuständigkeit für das "Recht der Spielhallen" auf die Länder übertragen. In dieser Analyse wird die Entwicklung der neuen Gesetzgebungskompetenz untersucht, die sich ausschließlich auf Regelungen gemäß Par. 33 i GewO bezieht. Zudem wird aufgezeigt, dass die Zugangskontrollen zu Spielhallen im Widerspruch zur Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG stehen. Damit wird die rechtliche Auseinandersetzung um die Spielhallenregulierung und deren Auswirkungen auf die individuelle Freiheit thematisiert.
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Das Recht der Spielhallen nach der Föderalismusreform, Peter Schneider
- Sprache
- Erscheinungsdatum
- 2009
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- (Paperback)
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- Titel
- Das Recht der Spielhallen nach der Föderalismusreform
- Untertitel
- Zur Auslegung von Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG und zur Vereinbarkeit darauf gestützter Beschränkungen des gewerblichen Spielbetriebs mit Art. 12 Abs. 1 GG
- Sprache
- Deutsch
- Autor*innen
- Peter Schneider
- Erscheinungsdatum
- 2009
- Einband
- Paperback
- Seitenzahl
- 78
- ISBN13
- 9783832942984
- Kategorie
- Rechtswissenschaft
- Beschreibung
- Die Föderalismusreform I hat die Zuständigkeit für das "Recht der Spielhallen" auf die Länder übertragen. In dieser Analyse wird die Entwicklung der neuen Gesetzgebungskompetenz untersucht, die sich ausschließlich auf Regelungen gemäß Par. 33 i GewO bezieht. Zudem wird aufgezeigt, dass die Zugangskontrollen zu Spielhallen im Widerspruch zur Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG stehen. Damit wird die rechtliche Auseinandersetzung um die Spielhallenregulierung und deren Auswirkungen auf die individuelle Freiheit thematisiert.