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In der Arbeit werden die Bundesbeauftragten und die Beauftragten der Bundesregierung analysiert. Dabei stehen die Aufgaben, die Befugnisse, die Unabhängigkeit und die organisatorische Ausgestaltung sowie die rechtliche Grundlage der Ernennung im Fokus. Im Rahmen dessen werden auch die Probleme beschrieben, die sich aus der Ernennung von Beauftragten für den demokratischen Rechtsstaat ergeben. Im Vordergrund steht die Frage, ob die rechtliche Ausgestaltung der Beauftragten reformiert werden sollte. Beauftragte finden sich sowohl in gesetzlich geprägten als auch zunehmend in gesetzesfreien Bereichen. In dieser Untersuchung werden die historische Entwicklung und die charakteristischen Merkmale der Bundesbeauftragten und der Beauftragten der Bundesregierung analysiert. Dabei stehen auch die Probleme, die mit dem Einsatz von Beauftragten für den demokratischen Rechtsstaat verbunden sind, im Fokus. Die meisten Beauftragten können durch ihre Informationstätigkeit lediglich faktisch das Geschehen im Staat beeinflussen. Es wird empfohlen, einerseits die Anzahl der Beauftragten zu begrenzen und andererseits besonders bedeutende Beauftragte mit mehr Befugnissen auszustatten. Eine solche Aufwertung macht eine gesetzliche Regelung der Tätigkeit der Beauftragten erforderlich. Eine verfassungsrechtliche Normierung ist nur bei Beauftragten mit herausragender Bedeutung anzustreben. Als solche sind der Beauftragte gegen Antisemitismus und der Datenschutzbeauftragte hervorzuheben. Inhaltsverzeichnis Einführung Anlass der Untersuchung Gegenstand und Ziel der Untersuchung Gang der Untersuchung 1. Beauftragte im historischen Kontext Außerordentliche Ämter in der Antike Rechtsfigur des Kommissars Rechtsfigur des Ombudsmanns Von Kommissaren und Ombudsleuten zu Beauftragten 2. Begriffliche Präzisierung und funktionale Einordnung des Beauftragten im Staatsgefüge Ausgrenzung bestimmter Beauftragter Notwendige Abgrenzung: Delegation und Mandat Notwendige Differenzierungen zwischen den Beauftragten im Sinne von § 21 GGO Maßgebliche Zuordnung zur Gubernative? Beauftragte mit staatsdienender Sonderstellung 3. Rechtliche Analyse der Wesensmerkmale von Beauftragten Aufgaben und Pflichten Rechte und Befugnisse Dauer des Beauftragtenstatus Qualifikationen des Amtsinhabers Öffentlich-rechtliches Dienst- oder Amtsverhältnis Kostenkriterium Beschränkte Wirkungsmacht der Beauftragten 4. Beauftragte als organisatorisch verselbstständigte Handlungseinheit Beauftragte als oberste Bundesbehörde Beauftragte als Bundesoberbehörde Beauftragte als Sonderbehörden Beauftragte als angegliederte organisatorische Handlungseinheit Entbürokratisierung durch Beauftragte 5. Rechtliche Grundlage für die Errichtung der Beauftragten Überblick: Erlass- und Beschlussbeauftragte Organisationsgewalt der Bundesregierung Zugriffsrecht und Zugriffspflicht der Legislative Spannungsverhältnis zwischen Gesetzen und Organisationsakten 6. Reformmöglichkeiten Mehr Entscheidungsmacht Verstärkte demokratische Legitimation Reduktion der Anzahl der Beauftragten Vergesetzlichung des Beauftragtenwesens Verfassungsrechtliche Normierung besonders bedeutsamer Beauftragter Schlussbetrachtung Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse Resümee
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Der Beauftragte als Rechtsfigur., Wibke Werner
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