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Sekundäre Lücken im Recht

Richterliche Rechtsanpassungen angesichts des Umstands- und Wertewandels

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Gesetze sind zeitgebunden und unterliegen den Einflüssen ihrer Epoche, wodurch das Recht oft hinter einer sich rasch verändernden Realität zurückbleibt. Das Bundesverfassungsgericht fordert von den Gerichten, den vom Gesetzgeber festgelegten Gesetzeszweck über die Zeit hinweg zuverlässig zu gewährleisten. Diese Arbeit konkretisiert diese Forderung und entwickelt ein Konzept zur Erfassung des Wandels im Recht, basierend auf der methodischen Kategorie der sekundären Lücke. Der Erlass neuer Gesetze kann zeitaufwendig sein, was die Frage aufwirft, ob die Judikative in der Zwischenzeit Anpassungen vornehmen sollte. Das Bundesverfassungsgericht erkennt in seiner Rechtsprechung die Notwendigkeit an, die Rechtsordnung an veränderte Umstände anzupassen. Ziel dieser Arbeit ist es, das Diktum des Bundesverfassungsgerichts zu präzisieren und ein Konzept zu entwickeln, das es Rechtsanwendern ermöglicht, die Forderung nach Rechtsfortbildung aufgrund veränderter Umstände rational zu reflektieren. Das Inhaltsverzeichnis umfasst die Einleitung, die theoretische Grundlegung der sekundären Lücke, deren Feststellung und Ausfüllung sowie beispielhafte Fälle und abschließend Ergebnisse und Ausblick.

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Sekundäre Lücken im Recht, Manuel Fallmann

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2021
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(Paperback)
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