Unwissenheit schützt vor Selbstbelastung nicht?

Zur Pflicht der Belehrung über die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung und den Folgen ihrer Verletzung

Autor*innen

• Isabella Sieber

Parameter

• 229 Seiten
• 9 Lesestunden

• Recht
• Rechtsthematik
• Sachbücher
• Sozialwissenschaften

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Täglich führen Polizeibeamte zahlreiche freiwillige Atemalkoholmessungen durch, was zu Problemen führen kann, wenn die Betroffenen nicht über die Freiwilligkeit informiert sind. Die Arbeit untersucht, ob die Polizeibeamten in solchen Fällen belehrungspflichtig sind und welche Konsequenzen eine Verletzung dieser Pflicht hätte, insbesondere hinsichtlich der Verwertbarkeit von Blutproben. Zunächst werden relevante, teils widersprüchliche Urteile analysiert. Anschließend erfolgt eine Auswertung der in der Literatur vertretenen Ansichten zu den Themen nemo-tenetur-Grundsatz, Belehrungspflicht und Verwertungsverboten. Die Ergebnisse zeigen, dass eine Belehrungspflicht hinsichtlich der Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung besteht und dass eine Nichtbelehrung ein Beweisverwertungsverbot zur Folge hat. Das Inhaltsverzeichnis umfasst die Einleitung, die Rechtsprechung zur Belehrungspflicht, die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung, die Pflicht zur Belehrung, die Existenz eines Beweisverwertungsverbots sowie die Fortwirkung und Fernwirkung dieses Verbots. Abschließend wird ein Fazit gezogen und ein Literatur- sowie Sachverzeichnis bereitgestellt.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2024
• Einband: Paperback