Bernhard Rütsche Reihenfolge der Bücher

Mit dem 2014 in Kraft getretenen Humanforschungsgesetz hat der Bund einheitliche Rahmenbedingungen für die Forschung am Menschen geschaffen. Das Gesetz regelt namentlich alle Arten von klinischen Versuchen sowie die Forschung mit Körpersubstanzen und Gesundheitsdaten. Mit dem vorliegenden Handkommentar liegt erstmals eine Gesamtdarstellung des neuen Humanforschungsrechts vor. Neben dem Gesetz erfasst die Kommentierung auch die Verfassungsbestimmung über die Forschung am Menschen sowie das massgebende Verordnungsrecht und nimmt Bezug auf das internationale und europäische Forschungsrecht. Die Kommentierung enthält zudem allgemeine Darstellungen der Rechtsquellen, der historischen Entwicklung und der Grundprinzipien des Humanforschungsrechts. Das Werk richtet sich insbesondere an Juristinnen und Juristen, die in den Bereichen Pharmarecht und Life Sciences tätig sind, an Anwaltskanzleien, die Spitäler und Ärzte oder Patienten vertreten, sowie an Mitglieder von Ethikkommissionen.

Das schweizerische Spitalwesen hat mit der jüngsten Revision des Krankenversicherungsgesetzes eine fundamentale Neuordnung erfahren. Die Eckpfeiler der Neuordnung betreffen die Einführung von Fallpauschalen (DRG), die dual-fixe Spitalfinanzierung durch Kantone und Krankenversicherer, die Verankerung bundesrechtlicher Planungskriterien, die schweizweite freie Spitalwahl und die Ermöglichung von Vertragsspitälern. Als Folge dieser Revision stehen im Spitalwesen künftig planwirtschaftliches System und Wettbewerbssystem nebeneinander. Diese Koexistenz zweier im Prinzip unvereinbarer Steuerungssysteme hat Auswirkungen auf die Interpretation und Anwendung des Krankenversicherungsgesetzes und wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf. Die vorliegende Schrift setzt sich mit diesen Fragen auseinander. Im Zentrum des Interesses steht die Frage, ob der Kanton wie bisher befugt und sogar verpflichtet ist, die Menge stationärer Leistungen mittels Vorgabe von Bettenzahlen oder Fallzahlen zu steuern.

Elektronische Wahlhilfen wie smartvote. ch oder politarena. ch sind auf dem Weg, sich zu einem bedeutenden Faktor in politischen Wahlen zu entwickeln. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stellen sich hierzu aber zahlreiche heikle Fragen wie z. Bsp. in Bezug zu der in Art. 34 Abs. 2 BV garantierten Wahl- und Abstimmungsfreiheit und unter dem Blickwinkel der verfassungsrechtlichen Stellung der politischen Parteien. Die vorliegende Studie untersucht das neuartige Phänomen der elektronischen Wahlhilfen im Lichte der relevanten Verfassungsgarantien. Dabei werden konkrete Anforderungen an eine verfassungskonforme Ausgestaltung von Wahlhilfen entwickelt. Darüber hinaus wird diskutiert, ob und allenfalls mit welchen Instrumenten der Gesetzgeber elektronische Wahlhilfen regulieren soll. Mögliche Regulierungsmotive sind einerseits die Bekämpfung von Missbräuchen, anderseits die Förderung von Wahlhilfen im Interesse einer substanziellen Demokratie.

Die Wirksamkeit der Grund- und Menschenrechte hängt entscheidend davon ab, auf welche Weise Gerichte Verletzungen dieser Rechte sanktionieren. Für den Einzelnen ist von unmittelbarem Interesse, welche Ansprüche ihm zur Verfügung stehen, wenn der Staat grundrechtlich geschützte Positionen missachtet. Die vorliegende Arbeit diskutiert die Rechtsfolgen von Grundrechtsverletzungen als eigene Normkategorie in der Grundrechtsanwendung und stellt sie den traditionellen Kategorien des grundrechtlichen Schutzbereichs, des Eingriffs und der Schranken zur Seite. In den Hauptteilen analysiert der Autor die restitutiven, kompensatorischen und präventiven Sanktionszwecke sowie die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Begründungskriterien der Rechtsfolgen von Grundrechtswidrigkeiten. Hauptquelle bildet dabei das reichhaltige Rechtsprechungsmaterial von Bundesgericht und kantonalen Gerichten sowie die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Ein ausführliches Artikel- und Sachregister erleichtert die gezielte Verwendung des Textes für die Rechtspraxis.

Enthält: Rütsche, Bernhard: Alpeninitiative und Transitabkommen - Sollberger, Kaspar: Auswirkungen eines EU - Beitritts auf den Transitverkehr.