Erik Gawel Bücher

Der Einsatz des Ordnungsrechts im Umweltschutz gilt gemeinhin als ökonomisch ineffizient, war gleichwohl bislang unverzichtbarer Bestandteil eines jeden umweltpolitischen Instrumentariums. Die Effizienzprobleme gaben auf ökonomischer Seite üblicherweise Anlaß, sich ganz auf die Suche nach Alternativen zu konzentrieren; juristisch wurden Verletzungen des Kostenminimierungsgebots umgekehrt kaum je thematisiert. Dieser Band lotet demgegenüber in einem interdisziplinären Ansatz die Effizienzpotentiale des Ordnungsrechts aus und untersucht, wie effizient Ge- und Verbote in einem praxisrelevanten Instrumentenvergleich tatsächlich sind. Im Anschluß zeigen die Verfasser, wie die Effizienzleistung verbessert und wie verbleibende Ineffizienzen legitimiert werden können. Als praxisbezogene Analyse der konkreten Effizienzpotentiale und -grenzen für das Umweltordnungsrecht richtet sich das Werk an Ökonomen, Juristen und Verwaltungswissenschaftler in Forschung und Verwaltung, an politische Entscheidungsträger sowie generell an alle umweltpolitisch Interessierten. Der Band faßt wesentliche Ergebnisse einer Forschungsgruppe am Zentrum für interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld zusammen. »Mit der Analyse des Umweltordnungsrechts unter Effizienzgesichtspunkten leistet das Werk aufgrund des durchgängig gewährleisteten Praxisbezuges einen wesentlichen Beitrag für die […] Reform dieses Rechtsgebiets. […] Seine Lektüre ist aber auch ein Gewinn für jene, die sich sonst vielleicht nicht (nur) mit dem Umweltrecht beschäftigen, aber Sinn und Notwendigkeit einer Betrachtung des Rechts und seiner Fortentwicklung […] aus ökonomischer Perspektive erkannt haben.« Prof. Dr. Martin Müller, FH Braunschweig/Wolfenbüttel, in: Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR), 12. Jg. (2001), S. 232-233

Die Kommunalabgabengesetze der Länder fordern bei der Bemessung von Benutzungsgebühren eine kostendeckende Kalkulation „nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen“. Die in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion heftig umstrittene Gebührenhöhe, etwa für kommunale Abwasser- und Abfalldienste, wird daher maßgeblich von der betriebswirtschaftlich angemessenen Kostenkalkulation bestimmt. Allerdings ist gerade der kommunalabgabenrechtliche Gehalt „betriebswirtschaftlicher Grundsätze“ in besonderem Maße umstritten. Der Autor analysiert in der vorliegenden Schrift kritisch die für eine weitere Beschneidung kommunaler Kalkulationsspielräume ins Feld geführten betriebswirtschaftlichen Argumente einer Interdependenz der kalkulatorischen Kostenarten Abschreibungen und Zinsen und beurteilt vor diesem Hintergrund die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. Im zweiten Teil wird das herrschende juristische Verständnis „betriebswirtschaftlicher Grundsätze“ als Kalkulationsmaxime einer grundsätzlichen ökonomischen Kritik unterzogen. Das Werk umfaßt in wesentlichen Teilen eine gutachterliche Stellungnahme des Verfassers, die in einem jüngst entschiedenen Berufungsverfahren vor dem OVG NW vorgelegt wurde. Es richtet sich an Verwaltungsjuristen, Betriebswirte und kommunale Verantwortungsträger, die mit dem Problem der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren betraut und an Fragen einer betriebswirtschaftlich und kommunalabgabenrechtlich „richtigen“ Gebührenhöhe interessiert sind.

Dieses Buch geht auf ein Gutachten für die Kommunale Gemeinschaftsstelle (KGSt) in Köln zurück und sucht speziell die in den Entsorgungsbereichen „Abfall“ und „Abwasser“ auftretenden Gebührenprobleme aus ökonomischer Sicht zu erörtern. Dabei stehen praxisorientierte Aspekte einer „richtigen“ Tarifierung sowie des lenkenden Potentials von Benutzungsgebühren mit ökologischem Bezug im Vordergrund. Gestützt auf Überlegungen der finanzwissenschaftlichen Gebührenlehre und der umweltökonomischen Abgabenlenkung werden hierzu konkrete Handlungsempfehlungen für die gebührenpolitische Praxis erarbeitet. Im Hinblick auf die aktuelle Diskussion zu diesem Thema informiert der Band über die Anreizpotentiale und ökonomischen Probleme einer über Gebühren betriebenen Ökologisierung.

»Es ist das Verdienst dieser Arbeit, der Diskussion um die Einführung einer Indirekteinleiterabgabe, die seit Jahren immer wieder aufflackert, erstmals ein konzeptionelles Gerüst geliefert zu haben. Es spricht für die wissenschaftliche Redlichkeit und Objektivität der Verfasser, daß sie trotz ihres engagierten Eintretens für eine solche Abgabe die schwerwiegenden Argumente dagegen ebenfalls offenlegen.«Dr. Eberhard Sander, in: Zeitschrift für Wasserrecht, 35/1996»Insgesamt handelt es sich zweifellos um ein sehr informatives und wohldurchdachtes Gutachten, das mit der bestehenden Gebührenorientierung, der Beschränkung auf gefährliche Stoffe und den Verrechnungsmöglichkeiten die zentralen Punkte einer Indirekteinleiterabgabe schlüssig diskutiert. [...] Trotz der bekannten Schwäche der Abwasserabgabe verzichten Gawel und Ewringmann zu Recht auf eine erneute Analyse von Verbesserungsmöglichkeiten, weil ihr Thema sich auf die Indirekteinleiterabgabe beschränkt.«Prof. Dr. Eberhard Feess, in: Finanzarchiv, N. F. 52/1995

Gegenwärtig erheben in Deutschland 13 Bundesländer Wasserentnahmeentgelte, d. h. Abgaben auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Auch in Nordrhein-Westfalen besteht seit 2004 eine entsprechende Abgabenpflicht, die seither mehrfach geändert worden ist. Als Instrumente einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sind Wasserentnahmeentgelte allerdings nicht unumstritten. Vor diesem Hintergrund unternimmt die vorliegende Studie eine umfassende Bestandsaufnahme des Wasserentnahmeentgeltgesetzes (WasEG) NRW und eine Evaluierung sowohl der konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Dabei stellen sich einerseits Fragen der lenkungspolitischen, aber auch verfassungsrechtlichen Rechtfertigung als Vorteilsabschöpfungsabgabe sowie des Beitrages zum Kostendeckungsgrundsatz nach Art. 9 Wasserrahmenrichtlinie. Zudem werden alle Ausgestaltungsmerkmale des WasEG (Abgabetatbestand, Ausnahmeregelungen, Bemessungsgrundlage, Abgabesatz, Aufkommensverwendung u. v. m.) auf den Prüfstand gestellt und konzeptionell evaluiert. Das Werk beschließt mit umfangreichen rechtspolitischen Empfehlungen für die Weiterentwicklung des WasEG.